Für Frieden und Gleichberechtigung!

Dabei wurde darauf hingewiesen, dass sich für Frauen zwar einiges zum Positiven geändert hat, seit 1910 erstmals der Internationale Frauentag begangen wurde, sie aber in vielen Bereichen nach wie vor benachteiligt sind. Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer, sind häufiger von Armut betroffen und leisten den Großteil der unbezahlten Arbeit.

Immer mehr Frauen sind prekär beschäftigt, arbeiten als neue Selbstständige, haben Teilzeitjobs oder Werkverträge. Ihr Einkommen liegt deshalb auch oft unter dem Existenzminimum. So werden immer mehr Frauen von der Mindestsicherung abhängig. Diese Sozialleistung ist derzeit in aller Munde und es gibt immer mehr Stimmen, die eine Kürzung der Mindestsicherung fordern. Meist sind es Politiker und Politikerinnen, die selbst jeden Monat mit einem fetten Gehalt nach Hause gehen. Sie argumentieren damit, dass die Relation zwischen Erwerbseinkommen und Mindestsicherung nicht mehr stimmt.

Der Skandal dabei ist aber nicht, dass jemand (im höchsten Fall, inklusive Wohnbeihilfe) 837 Euro Mindestsicherung bekommt. Der Skandal ist, dass viele Menschen um weniger als 837 Euro im Monat arbeiten müssen – Vollzeit! Nicht die Mindestsicherung ist zu hoch, die Löhne sind zu niedrig.

Seit Monaten sind hunderttausende Menschen auf der Flucht vor Krieg und Gewalt. Das kommt jenen, die den Sozialstaat scheibchenweise abmontieren wollen, gerade recht. Es wird uns gesagt, dass nicht genug für alle da ist. Aber das hören wir schon seit Jahrzehnten, obwohl es in Österreich immer mehr Reichtum gibt. Allerdings profitieren immer weniger Menschen davon. Über die Ursachen, warum so viele Menschen ihre Heimat verlassen, spricht niemand. Das hängt damit zusammen, dass Krieg ein lukratives Geschäft ist. Hinter jedem Krieg stecken massive wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Die Kosten für militärische Konflikte verschlangen im Jahr 2014 13,4 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

„Die Kürzungspolitik trifft Frauen oft doppelt und dreifach“, sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. „Denn Frauen haben ein erhöhtes Armutsrisiko, schlecht bezahlte Arbeitsplätze und müssen oft mit unbezahlter Arbeit einspringen, wenn sich der Staat aus seiner Verantwortung zurückzieht.“

„Es wird sich nur etwas ändern, wenn Druck von unten entsteht. Sich auf die Politik zu verlassen reicht nicht. Es gibt zu viele Frauen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und jetzt mit der Mindestpension auskommen müssen“, betont die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr.

Die KPÖ setzt sich für eine Gesellschaft ein, in der Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht gleichberechtigt leben können.