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Fragestunde: KPÖ möchte erneut „Kleines Glücksspiel“ durchleuchten

Steiermark: Schonbehandlung für Automatenaufsteller trifft Bevölkerung

Die Steiermark ist das Bundesland mit der höchsten Dichte an Geldspielautomaten. Die Folge ist eine stete Zunahme der Spielsüchtigen. Obwohl das Problem bereits tausende Existenzen zerstört hat und breit thematisiert wird, befinden sich SPÖ und ÖVP im Tiefschlaf und können sich zu keinen Schritten durchringen, das Problem in den Griff zu bekommen. Darauf weist KPÖ-Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger vor der Fragestunde des Landtags am 15. September hin.

Die KPÖ möchte von Finanzlandesrat Dr. Buchmann wissen, wie viel Geld dem Land monatlich durch den „Freundschaftstarif“ entgeht, der für Spielautomaten entrichtet werden muss. Die Abgabe pro Automaten und Monat liegt in der Steiermark deutlich unter 500 Euro – im Vergleich zum Gewinn, der damit zu erzielen ist, eine lächerliche Summe. Die Stadt Wien verlangt 1400 Euro und erzielt damit nicht nur höhere Einnahmen, sondern auch eine Lenkungswirkung. Die KPÖ möchte die Einnahmen für gesundheitspolitische Maßnahmen zweckbinden.

Deshalb wird sich KPÖ-Klubobmann Kaltenegger morgen in der Fragestunde mit folgender Anfrage an Landesrat Buchmann richten: „Wie hoch wären die Mehreinnahmen für das Land Steiermark gewesen, hätte man mit 1.1.2007 die Abgaben für Geldspielautomaten auf Wiener Niveau (1.400 Euro pro Monat und Gerät) gehoben?“

15. September 2008