FPÖ predigt im Landtag Wasser und trinkt im Rathaus Wein

Unwürdiges Schauspiel bei Joanneum-Postenschacher

Ab 2018 soll das Universalmuseum Joanneum (UMJ), Österreichs zweitgrößtes Museum, vom wissenschaftlichen Geschäftsführer Wolfgang Muchitsch und der kaufmännischen Geschäftsführerin Alexia Getzinger geleitet werden. Diese Besetzung hat für großen Unmut gesorgt, da das Ergebnis bereits vor dem „objektiven Auswahlverfahren“ feststand und Ergebnis eines politischen Postentauschs zwischen SPÖ und ÖVP ist.

Der Landtag Steiermark hat sich heute im Rahmen einer Dringlichen Anfrage mit diesen Vorgängen beschäftigt. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler brachte den Antrag ein, im Interesse des Landes und des UMJ auf den paktierten Postenschacher zu verzichten. Bisher ist das Museum mit einem Geschäftsführer ausgekommen. Der Antrag wurde von FPÖ, SPÖ und ÖVP abgelehnt.

Bemerkenswert ist, dass die FPÖ die Vorgänge im Land vehement kritisiert, in der Stadt Graz aber selbst seit Beginn der schwarz-blauen Koalition an zahlreichen parteipolitisch motivierten „Umfärbungen“ beteiligt ist. Zuletzt wurde die Stelle des Kulturamtsleiters unter äußerst fragwürdigen Umständen von ÖVP und FPÖ neu besetzt.

Die Stadt Graz ist Miteigentümerin des Universalmuseums Joanneum. Ihr gehören 15 Prozent der Anteile, 85 dem Land Steiermark. Graz hat einen Sitz in der Generalversammlung. In Graz liegt es nun an der FPÖ, ob der Vertreter der Stadt, Stadtrat Riegler, einen Auftrag des Gemeinderats bekommt, der Postenbesetzung durch Muchitsch und Getzinger zuzustimmen. Das Stimmverhalten in der Gemeinderatssitzung am 16. November wird also äußerst interessant – die Grazer FPÖ steht vor der Wahl, ihren Parteifreunden im Land oder ihrem Koalitionspartner eine Abfuhr zu erteilen.

„Das schlechte Image der Politik und die Politikverdrossenheit bei vielen Menschen haben ihre Ursache in genau solchen Vorgängen. Und die FPÖ predigt im Landtag Wasser und trinkt in Graz Wein“, so die KPÖ-Abgeordnete Klimt-Weithaler.

14. November 2017