Fohnsdorf: KPÖ gegen Verschleuderung des Gemeindeeigentums

Die KPÖ hat angekündigt, gegen diese Vorgangsweise Widerstand zu leisten und für den Erhalt der Wohnungen und des Pflegeheims in öffentlichem Eigentum zu kämpfen.

Elfriede Wieser, bis zur Auflösung des Gremiums Gemeinderätin der KPÖ und Prüfungsausschußvorsitzende in Fohnsdorf: „Mit den Gemeindewohnungen und dem Altenheim würde die Gemeinde zwei Bereiche der Daseinsvorsorge verscherbeln, um einen defizitären Betrieb zu finanzieren. Die Probleme werden dadurch aber in Zukunft noch größer, wie man sich leicht ausrechnen kann. Die KPÖ wird Widerstand gegen die Privatisierungspläne leisten, die Bevölkerung hat für eine so kurzsichtige Politik wenig Verständnis.“

Elfie Wieser, Spitzenkandidatin bei der Neuwahl am 25. Septemeber weist darauf hin, dass damit die Probleme der Gemeinde nicht zu lösen sind: „Selbst wenn die elf Millionen Euro für die Therme aufgebracht werden können, bleibt die Gemeinde trotzdem auf einem Schuldenberg von 30 Millionen Euro sitzen.“

Man darf nicht vergessen, wem Fohnsdorf diese Notlage zu verdanken hat, so die KPÖ-Spitzendkandidatin. Im Rechnungshofbericht wird nicht ohne Grund angeregt, vom ehemaligen Bürgermeister Schadenersatz einzufordern. Die SPÖ muss jetzt zu ihrer Verantwortung stehen, ebenso die Landesregierung, deren Kontrolle völlig versagt hat. Weil SPÖ und ÖVP vor kurzem die Zuständigkeiten für die Gemeindekontrolle getauscht haben, fühlt sich niemand für das Debakel in Fohnsdorf zuständig, wie eine Anfrage der KPÖ in der Landtagssitzung im Juni 2011 ergeben hat.