Fohnsdorf: Finanzdebakel wäre zu verhindern gewesen

KPÖ-LAbg. Klimt-Weithaler kritisiert Bürgermeister Straner und erinnert an seltsames Verhalten der ÖVP im Landtag

Vor dem finanziellen Fiasko der Gemeinde Fohnsdorf, das sich nun mehr als deutlich abzeichnet, hat die KPÖ seit Jahren vergeblich gewarnt. Im Landtag konnte zwar inzwischen eine Verbesserung der Gemeindekontrolle erreicht werden, doch kommen diese Maßnahmen für Fohnsdorf zu spät.

Die beiden Oppositionsfraktionen im Fohnsdorfer Gemeinderat, ÖVP und KPÖ, haben im September zu einem drastischen Mittel gegriffen und sind aus dem Gemeinderat ausgezogen. KPÖ-Gemeinderätin Elfi Wieser, Vorsitzende des Prüfungsausschusses, wollte nicht länger hinnehmen, dass der Bevölkerung das Recht auf Information über die dramatische Finanzlage der Gemeinde vorenthalten wird.

KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler, selbst gebürtige Fohnsdorferin, kritisiert Bürgermeister Straner, in Personalunion auch Geschäftsführer der schwer defizitären Therme: „Der Bürgermeister hätte die Pflicht gehabt, die Bevölkerung rechtzeitig zu informieren, statt auf eigene Faust zu handeln. Er hat aber das Gegenteil gemacht, er hat eine Prüfung der gemeindeigenen Gesellschaften mit seiner absoluten Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt. Die Selbstherrlichkeit der SPÖ, die jede Diskussion verweigert hat, hat Fohnsdorf letztendlich in ein Debakel geführt, das zu verhindern gewesen wäre.“

Klimt-Weithaler kritisiert in diesem Zusammenhang aber auch die ÖVP, die ein doppeltes Spiel spiele: „In Fohnsdorf ist die ÖVP für eine Kontrolle durch den Rechnungshof. Im Landtag hat sie – mit der SPÖ – genau diesen Antrag abgelehnt, der von der KPÖ eingebracht wurde.“

Veröffentlicht: 3. Dezember 2009