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„Big Solar“ vor dem Aus?

Werner Murgg (KPÖ): „Verantwortungsloses Spiel mit Fernwärme“

Die Landesregierung betreibt ein gefährliches Spiel. Wenn nicht bald Vernunft einkehrt, könnten im nächsten Winter viele Heizkörper kalt bleiben.

Statt sich mit dem Verbund-Konzern, der den Großteil der Fernwärme im Großraum Graz liefert, auf einen langfristigen Vertrag zu einigen, setzt das Land auf ein umstrittenes Projekt namens „Big Solar“. Dessen Betreiber ist nach einem Rechtsstreit mit einem dänischen Investor in ein Insolvenzverfahren geschlittert. Die Zukunft des bereits deutlich verkleinerten Projekts ist ungewiss. Die KPÖ warnt seit langem, dass die Versorgung mit Fernwärme ab Juni 2020 nicht gesichert ist.

Ende Mai 2020 endet der Vertrag zwischen Verbund und Energie Steiermark über die Fernwärmelieferung aus Mellach. In der Landesregierung ist der zuständige LH-Stv. Schickhofer seit Jahren eine Antwort schuldig geblieben und zeigt sich zuletzt uninformiert, wie die Versorgung danach garantiert werden kann.

Der Verbund verpflichtet sich derzeit in einem Vertrag mit der Energie Steiermark, zumindest 230 MW Fernwärme zu liefern. Das ist mehr als ein Drittel des Gesamtverbrauches im Großraum Graz, der derzeit rund 530 MW beträgt. An Spitzentagen kann der Verbrauch auf 650 MW ansteigen. Zusätzlich speisen die Kraftwerke in der Puchstraße „alt“ und „neu“ (180 + 190 MW), Sappi (etwa 40 MW) und die Marienhütte (15 MW) Fernwärme ins Netz ein. 30-40 MW stammen von kleineren Erzeugern. Eine der Anlagen in der Puchstraße dient jedoch lediglich der Spitzenabdeckung, der Dauerbetrieb ist ökologisch und wirtschaftlich unsinnig.

KPÖ-LAbg. Werner Murgg: „Tatsache ist, dass es keine über den Mai 2020 hinausgehende Vereinbarung mit dem Verbund gibt. Die alternativen Versorger haben bei weitem nicht die Kapazitäten, um den Bedarf zu decken. Eine Steigerung der Produktion in der Puchstraße würde wesentlich mehr Schadstoffe und Feinstaub produzieren. Wir haben daher Vorschläge gemacht, wie das Land ab 2020 die Versorgung sichern kann, ohne dass es zu einer enormen Teuerung kommt.“

Die Landesregierung hat jedoch in erster Linie auf das Projekt „Big Solar“ gesetzt. Dessen Zukunft ist nun völlig unklar – ebenso wie die Frage, wer den Preis für die nötigen Grundstücke übernimmt.

LAbg. Murgg wird in der Landtagssitzung am 2. Juli dazu eine Dringliche Anfrage an LH-Stv. Schickhofer richten. Diese war bereits für die Sitzung am 28. Mai eingebracht, musste aber aufgrund einer Erkrankung des Landeshauptmannstellvertreters verschoben werden.

„Die Versorgung von Big Solar abhängig zu machen, wäre verantwortungslos“, warnt Murgg, und drängt auf eine Einigung der zu 75% landeseigenen Energie Steiermark mit dem Verbund.

4. Juni 2019