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Explodierende Kosten im Gesundheitssystem?

Kommentar von Stadträtin Renate Pacher

Wer kennt nicht das Lied von den explodierenden Gesundheitsausgaben? Aber stimmt auch der Text zu diesem Lied? Es stimmt, dass viele Milliarden in unser Gesundheitssystem fließen. Aber nur der Vergleich der Gesundheitsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist wirklich aussagekräftig.

Diese Zahl zeigt, wie viel an Wertschöpfung in den Gesundheitsbereich fließt. Im Jahr 1999 machten die gesamten Gesundheitsausgaben 10,1 Prozent des BIP aus. Im Jahr 2009 waren es 11 Prozent. Also eine Steigerung von 0,9 Prozent in zehn Jahren. Hier von explodierenden Kosten zu sprechen ist eine glatte Lüge.

Von diesen Gesundheitsausgaben kommt aber nur ein Teil aus dem Steuertopf. Rund ein Viertel der Ausgaben sind private Gesundheitsausgaben, wie Selbstbehalte oder Privat-Versicherungen. Der Anteil der öffentlichen Hand an den Gesundheitsausgaben ist relativ stabil. Im Jahr 1999 betrug der Anteil der öffentlichen Gesundheitsausgaben an den Gesamtkosten 76,7 Prozent. Im Jahr 2009 betrug dieser Anteil 77,7 Prozent.

Es sind also nicht die Ausgaben für das Gesundheitssystem die explodiert sind, sondern die öffentliche Hand tut sich immer schwerer die Mittel für diese Kosten aufzubringen. Warum? Österreich ist eines der reichsten Länder der Welt. Aber unser Land ist Schlusslicht bei der Vermögensbesteuerung. Vermögenssteuern wurden abgeschafft, das steuerschonende Stiftungsrecht eingeführt. Nun fehlen diese Milliarden in der Staatskasse. Das Bankenhilfspaket und der Euro-Rettungsschirm haben die Lage noch verschärft.

Deshalb der Angriff auf unser Sozial- und Gesundheitssystem. In wirtschaftlich viel schlechteren Zeiten war es möglich in alle Regionen der Steiermark Krankenhäuser zu erbauen und zu erhalten. Nun, da unsere Gesellschaft so reich und produktiv ist wie noch nie, sollte das nicht mehr möglich sein? Wir brauchen kein Zerschlagungspaket sondern eine andere Politik.

Renate Pacher, KPÖ-Stadträtin in Knittelfeld
E-Mail: renate.pacher@kpoe-steiermark.at

27. Mai 2011