EU-Vertrag: Fortschrittliche Gruppen für Volkabstimmung

Auf einer Veranstaltung über die Zusammenarbeit von Linkskräften in Österreich, die von der Sozialistischen Jugend (Stamokap) am Freitag in Wien durchgeführt wurde, herrschte Übereinstimmung darüber, dass die Forderung nach einer Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag, welcher Aufrüstung und Neoliberalismus festschreibt, ein gemeinsames Anliegen von vielen fortschrittlichen Parteien und Bewegungen ist. Es wurde angeregt, die Internet-Initiative der Linzer Werkstatt Frieden und Solidarität (www.werkstatt.or.at) zu unterstützen.

Eigentliches Thema der Veranstaltung waren Chancen, Möglichkeiten und Gefahren einer Linkspartei nach dem Vorbild der deutschen Partei „Die Linke“.
An der Diskussion nahmen folgende VertreterInnen teil:

Franz Stephan Parteder (Steirischer KPÖ-Vorsitzender)
Leo Gabriel (LINKE - Opposition für ein solidarisches Europa)
Günther Hopfgartner (Bundes-KPÖ, ELP)
Otto Bruckner (KI)
Andreas Wolf ("Der Funke")
Cornelia Berger (Stamokap-Strömung in der SJÖ)
Moderation: Michael Wögerer

Franz Stephan Parteder betonte in seinem Beitrag, dass ein Zusammengehen oder eine Neuformierung der fortschrittlichen Kräfte in Österreich nicht ohne oder gegen die steirische KPÖ sinnvoll ist, die schon jetzt einen relevanten Einfluss in der Steiermark hat.

Es wäre wünschensweit, ausgehend von dieser Position österreichweit eine soziale Partei der Arbeit zu entwickeln, die eine nützliche Partei für das tägliche Leben ist, gleichzeitig aber auch versucht, Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen zu finden und eine Alternative zur herrschenden Politik aufzubauen.

Die angeregte Diskussion in Wien mit etwa 50 TeilnehmerInnen zeigte aber, dass man in unserem Land von diesem Ziel noch sehr weit entfernt ist.