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EU-Verfassung nicht wiederbeleben!

Klosterneuburg ein Symbol des Scheiterns der Macht

Das Stift Klosterneuburg sollte nach dem Willen von Kaiser Karl VI. zum Escorial Oesterreichs ausgebaut werden. Es ist in dieser Beziehung ein Torso geblieben.

Genauso ist es mit den Bemuehungen der EU-Gewaltigen, die von der Bevoelkerung abgelehnte EU-Verfassung durch die Hintertuer durchzubringen. Deshalb war die Kulisse von Klosterneuburg in einem anderen Sinn ein symbolischer Rahmen fuer das gescheiterte EU-Aussenministertreffen, als dies Kanzler Schuessel urspruenglich gedacht haben mag.

Sozialabbau, Aufruestung und Zurueckdraengung der Rechte kleiner Mitgliedslaender sind von den Mächtigen der EU derzeit auch mit den schoensten Phrasen über mehr Demokratie oder über die angebliche Friedensmacht Europa nicht durchzusetzen. Die Menschen brauchen keine besser formulierte EU-Verfassung, sondern treten in Oesterreich weiterhin fuer die Neutralitaet unseres Landes ein.

Das ist sehr erfreulich.

Der steirische KPOE-Vorsitzende Franz Stephan Parteder bekraeftigte am Sonntag, dass die KPOE weiterhin an der Seite aller EU-kritischen Kraefte in Oesterreich steht: Der EU-Austritt ist fuer uns keinTabu, aber auch keine Tagesfrage. Jetzt kommt es darauf an, ganz konkrete Verschlechterungen abzuwehren und gemeinsam mit der Bevoelkerung Druck auf die EU-Gewaltigen auszuueben.

28. Mai 2006