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EU-Kommission denkt über "SMS-Steuer" nach

..soll der EU-Bürokratie direkt zu Gute kommen

Die EU-Kommission wälzt Pläne zur Einführung einer „SMS-Steuer“. Das geht aus einem unlängst durchgesickerten Papier hervor. Demnach soll eine direkte, ausschließlich der EU vorbehaltene Steuer auf Textnachrichten eingehoben werden.
Franz Stephan Parteder von der steirischen KPÖ wies darauf hin, dass dieses Vorhaben bereits im niederländischen Parlament debattiert worden . Der fortschrittliche Parlamentsabgeordnete und Europasprecher der dortigen SP, Harry van Bommel, hatte dieses Vorhaben zur Sprache gebracht, das den Aussagen von Kommissionspräsident Barroso entspricht, der immer wieder für direkte EU-Steuern eintritt.
Bommel: „Unsere Bürger müssen vor einer EU geschützt werden, die immer mehr und mehr will.“ Wie auch die steirische KPÖ lehnt die niederländische SP, eine fortschrittliche Linkspartei, direkte EU-Steuern entschieden ab. Das alles führt nur zu noch mehr Bürokratie und Verschwendung.

9. Dezember 2009