EU hat Vertrauensabstimmung verloren

Österreich: EU hat Vertrauensabstimmung verloren!

Die EU hat an diesem Sonntag die Vertrauensabstimmung unter der
österreichischen Bevölkerung verloren.
Das stellte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder nach
Bekanntwerden des Wahlergebnisses fest.
Parteder: "Das dramatische Sinken der Wahlbeteiligung und der Erfolg
einer Liste, welche den Privilegienunfug in der EU als Thema hat,
zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung diese EU satt hat".

Daran sollte man auch denken, wenn die Regierungschefs zu ihrem
Gipfeltreffen reisen. Wir brauchen keine EU-Verfassung, die unsere
Neutralität aushöhlt und die den Neoliberalismus zur unantastbaren Größe
erklärt".

Zum Abschneiden der von der KPÖ unterstützten Liste Linke sagte
Parteder, dass in Graz mit fast 2 Prozent der gültigen Stimmen
österreichweit eines der besten Ergebnisse erzielt wurde. Er trat für
eine gründliche Analyse dieser Kandidatur ein. Eine Schlußfolgerung
müsse die Konzentration auf die Arbeit vor Ort sein.

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz

Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91