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EU-Gegnerschaft: Hier irrt Häupl

„Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat heute vor Gewerkschaftern behauptet, dass „In Österreich die EU nur noch von der Rest-FPÖ und einem Häufchen Kommunisten“ abgelehnt werde.

„Abgesehen davon, dass es das Häufchen Kommunisten - das in Graz gar nicht mehr so klein ist - ehrt, wenn ein Mächtiger in Österreich die klare Haltung der steirischen KPÖ gegenüber der Eu zur Kenntnis nimmt, muss man zu dieser Bemerkung auch Folgendes sagen:

Hier irrt Häupl.

So hat beispielsweise der mit einer größeren Mehrheit als Häupl gewählte Bürgermeister von Fohnsdorf, Johann Straner (SPÖ) in einem Interview mit der Murtaler Zeitung (16. April 2005) wörtlich folgendes gesagt:
„MZ: Würden Sie selbst heute noch für einen EU-Beitritt stimmen?. Bürgermeister Straner: „Wenn ich ehrlich bin, nein! Wir sehen und spüren ja immer mehr, wohin sich das Ganze entwickelt“.“

Wohin sich die EU, entwickelt, das spüren sehr viele Menschen über alle Parteigrenzen hinweg. Deshalb hat die Forderung nach einer Volksabstimmung in Österreich über die EU-Verfassung so große Unterstützung gefunden und bestimmt seit einigen Tagen die öffentliche Diskussion.

Michael Häupl sollte besser seinen Einfluss in der SPÖ geltend machen. Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten können nämlich von sich aus eine Volksabstimmung durchsetzen, weil sie mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen.

Franz Stephan Parteder
Steirischer KPÖ-Vorsitzender

Rückfragehinweis: 872 2152

10. Mai 2005