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"Erfolg für steiermärkische KPÖ"

DKP-Zeitung UZ über die Landtagswahl vom 2. Oktober

Erfolg für steiermärkische KPÖ
Nach 35 Jahren wieder im Landesparlament
Die steirische KPÖ erzielte bei der Landtagswahl am 2. Oktober 2005 43 751 Stimmen oder 6,32 Prozent und wurde damit drittstärkste Kraft in dem Bundesland. Das bedeutet einen Zugewinn von 36 952 Stimmen oder 5,29 Prozent. Sie erreichte zwei Grundmandate im Wahlkreis 1 (Graz und Graz-Umgebung) und zwei Restmandate und ist nach 35 Jahren wieder im Landesparlament vertreten. Für die KPÖ werden folgende vier Abgeordnete in den Landtag einziehen: Ernest Kaltenegger (Graz), Claudia Klimt-Weithaler (Graz), Dr. Werner Murgg (Leoben) und Ing. Renate Pacher (Knittelfeld).Beim bisher besten Abschneiden der KPÖ bei steirischen Landtagswahlen konnten am 25. November 1945 knapp 5,4 Prozent der gültigen Stimmen und zwei Mandate erreicht werden.

Zum ersten Mal seit 60 Jahren verlor die konservative ÖVP die Mehrheit in der Steiermark. Mit Stimmenverlusten von 8,6 Prozent errang sie nur noch38,4 Prozentpunkte. Die SPÖ kam mit 9,5 Prozent Zuwachs auf nunmehr 41,7 Prozent. Die Grünen stellen mit 4,7 Prozent drei Abgeordnete, die FPÖ flog aus dem Parlament.

KPÖ-Spitzenkandidat Ernest Kaltenegger kommentierte gegenüber dem ORF das Abschneiden der KPÖ wie folgt: "Unsere Rolle ist die Vertretung der sozial Schwächeren in der Steiermark, der arbeitenden Menschen, so wie wir das auch in Gemeinden gemacht haben, wo wir bereits vertreten sind. Und das wird jetzt auch in den kommenden fünf Jahren im Landtag so sein. Und ich möchte mich auch bei all unseren Wählerinnen und Wählern herzlich bedanken. Wir haben ein historisches Wahlergebnis für die KPÖ erzielt, zum ersten Mal seit 35 Jahren wieder im Landtag und noch dazu mit dem besten Ergebnis, das wir überhaupt jemals in der Steiermark erreicht haben", so Kaltenegger. Auf die Frage, ob er in Zukunft weiter Stadtrat bleibe oder im Landtag vertreten sein wird, sagte Kaltenegger: "Ich werde dieses Mandat natürlich annehmen, das habe ich auch vorher schon gesagt, und wir werden in den nächsten Tagen bei uns klären, wie das konkret ablaufen soll, aber selbstverständlich nehme ich dieses Mandat an", so Kaltenegger." Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder betonte, dass die steirische KPÖ die Arbeit des neuen Landeshauptmannes Franz Voves daran messen werde, ob er seine Versprechen nach mehr sozialer Gerechtigkeit auch einhalten werde.

(UZ, 7. 10. 05)

6. Oktober 2005