KPÖ fordert: Energiekostenzuschuss für Gemeinden jetzt!

geld-energie-preise-inflation-strom-gas-teuer-5.jpeg

KPÖ-Kommunalreferent Jakob Matscheko: „Die Gemeinden haben mit den astronomischen Energiepreisen zu kämpfen. Es braucht auch für die Kommunen dringend einen Energiekostenzuschuss!“
 

Aufgrund der massiven Preiserhöhungen steigt der Druck auf die kommunalen Budgets in diesen Monaten enorm. Wolfgang Wlattnig, Leiter der Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark, wird heute in der Kronen Zeitung mit den Worten zitiert, „die Zeiten sind aktuell für viele Gemeinden herausfordernd.“ Einen Energiekostenzuschuss für die Gemeinden fordert nun u. a. der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle. Auch die KPÖ Steiermark ging mit ebendieser Forderung bereits am 27. September an die Öffentlichkeit.

Ein solcher Zuschuss ist dringend nötig, weiß auch KPÖ-Kommunalreferet Jakob Matscheko: „Die Zahlen in meiner Heimatstadt Leoben sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausgaben der Stadtgemeinde für Strom lagen 2021 noch bei knapp 730.000 Euro. Für das kommende Jahr sind bereits 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch bei der Fernwärmeversorgung – etwa unserer Schulgebäude – werden sich die Kosten auf über 1,8 Millionen Euro mehr als verdoppeln!“, so Matscheko.

„Die Bundesregierung ist dringend gefordert, auch den Kommunen bei den explodierenden Energiekosten unter die Arme zu greifen. Sonst haben wir sehr bald ein sehr großes Problem. Diese astronomischen Energiepreise kann langfristig keine Gemeinde selbst stemmen.“

Graz sichert leistbaren öffentlichen Verkehr

30-10-26 Kei­ne Ein­grif­fe in Fahr­plä­ne – Zu­zah­lung zum Kli­mati­cket wird re­du­ziert, bleibt aber er­hal­ten. „Mo­bi­li­tät ist ein Grund­be­dürf­nis und ein we­sent­li­cher Teil der Da­s­eins­vor­sor­ge. Des­halb ist es uns wich­tig, die­se Un­ter­stüt­zung für die Nut­zung des Öf­f­ent­li­chen Ver­kehrs wei­ter­hin für al­le auf­recht zu er­hal­ten“, be­tont Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr.

Wenn niemand mehr da ist: Wer sorgt für ein Begräbnis?

30-10-26 Mit der Ab­schaf­fung des So­zial­hil­fe­ge­set­zes auf Lan­des­e­be­ne sind mit 1. Jän­ner 2025 zahl­rei­che bis­her ge­setz­lich ge­re­gel­te Leis­tun­gen weg­ge­fal­len. Da­zu zählt auch die Über­nah­me der Kos­ten für ein­fa­che Be­stat­tun­gen, so­ge­nann­te Für­sor­ge­be­gräb­nis­se. „Un­ab­hän­gig da­von, ob An­ge­hö­ri­ge vor­han­den sind oder wer die Kos­ten trägt:…

ASVK: Pläne der Landesregierung gefährden Weltkulturerbe

23-10-26 Mit Sor­ge be­trach­tet die Gra­zer Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr die von Lan­des­haupt­mann Ma­rio Ku­na­sek beim „De­re­gu­lie­rungs­gip­fel“ vor­ge­leg­ten Plä­ne zur Auf­wei­chung des Schut­zes der Gra­zer Alt­stadt. Die von der FPÖ-ÖVP-Lan­des­koa­li­ti­on prä­sen­tier­ten Schrit­te se­hen ei­nen weit­rei­chen­den Rück­bau der un­ab­hän­gi­gen Alt­stadt­sach­ver­stän­di­gen­kom­mis­si­on (ASVK) vor.

Veröffentlicht: 8. November 2022