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Energie: Jetzt ist Bartenstein rücktrittsreif

Öffentliches Eigentum an Wasser und Energieversorgung überlebt schwarz-blau-orange

Das öffentliche Eigentum an der Energieversorgung und am Wasser muss in Österreich gewahrt bleiben. Das ist die Haltung der KPÖ, vor allem aber ist die große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung davon überzeugt, dass jetzt Schluss mit der hemmungslosen Privatisiererei sein muss.

Deshalb konnte die Aushebelung des 2. Verstaatlichungsgesetzes unter dem Deckmantel einer Fusion von ÖMV und Verbund nicht durchgezogen werden. Dieses Ergebnis gibt Hoffnung darauf, dass es in Österreich zu einem Umdenken in dieser grundlegenden Frage kommt.

Das stellte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder fest. Der KPÖ-Politiker: „Wirtschaftsminister Bartenstein ist nach dieser Ohrfeige durch die Landeshauptleute rücktrittsreif.

Was mich besonders freut, ist die Tatsache, dass das 2. Verstaatlichungsgesetz, das 1947 unter Federführung des kommunistischen Energieministers Altmann zustande gekommen ist, die schwarz-blau-orange Regierung überdauern wird.“

Der Standpunkt der KPÖ ist klar: Wir lehnen jede Privatisierung der Energieversorgung ab. Mit der Daseinsvorsorge der Bevölkerung darf man nicht spielen. Sie will nicht, dass die Versorgung der Menschen mit elementaren Gütern wie Wasser und Energie in den Händen der Konzerne liegt. Sie will keinen ungehemmten Kapitalismus, sondern eine Gesellschaft der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit.!

23. Mai 2006