Eisenerz: Eine Studie zum Verstauben

„Unsere Finanzmisere ist zu einem großen Teil hausgemacht: Sporthalle, Jugend- und Familien-Gästehaus und diverse sportliche Einrichtungen für Spitzensportler und nicht für den Massensport: Das alles kostet Geld, das wir nicht haben.“ Diese Feststellungen traf KPÖ-Gemeinderat Karl Fluch am Mittwoch in der Eisenerzer Budgetdebatte.
Karl Fluch: „Budgetsitzungen des Gemeinderates sind eigentlich nur mehr da, um etwas abzusegnen, was die SP-Mehrheit hinter verschlossenen Türen ausgeschnapst wurde. Eine Budgetaussprache fand aber erst am Montag dieser Woche, zwei Tage vor der Beschlussfassung statt. So kann es eben geschehen, dass 60.000 Euro aus der Rücklage (Mülldeponie) für eine Studie zur Planung des Historikhotels in der Altstadt ausgegeben werden soll, was wir auf das Schärfste ablehnen.
Unserer Meinung nach kann die Belebung der Altstadt nur durch die Ansiedlung von attraktiven Geschäften erfolgen. Diesen Unternehmern sollte man besser einen teil dieses Geldes als Starthilfe geben. Aber in Eisenerz ist es so, dass jeder Bürgermeister anscheinend eine eigene teure Studie braucht, damit er etwas in der Schublade hat – zum Verstauben.“
Aus dem Schuldenmachen der Vergangenheit sind nach Auffassung der KPÖ keine Lehren gezogen worden. Finanztechnische Maßnahmen auf kommunaler Ebene werden die Probleme der Gemeinden nicht lösen. Gefordert ist ein genereller Widerstand gegen diese Politik. Aber die verantwortliche SPÖ-Mehrheit in unserer Stadt geht den bequemeren Weg, den Weg der Ausgliederungen und Verteuerungen kommunaler Leistungen.