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"Eine glaubwürdige Heimat für die arbeitenden Menschen"

Artikel über Grazer Wahl in der Zeitschrift argument

„Das Rad nicht neu erfinden, aber mit besserem Profil ausstatten“

Wahlen sind keine Zeugnisverteilung für gute Arbeit, ihr Ergebnis hängt von den unterschiedlichsten Faktoren ab. Erstmals seit 15 Jahren musste die Grazer KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 20. Jänner einen Rückschlag hinnehmen. Jetzt kommt es darauf an, die entstandene Lage gründlich zu bewerten und zu überlegen, welche Veränderungen im Auftreten nach außen und in der Organisation unserer Arbeit notwendig sind, damit die bei dieser Wahl in Graz errungenen Positionen in den kommenden 5 Jahren nicht nur erhalten, sondern auch ausgebaut werden können.
Das ist keine einfache Aufgabe. Es geht darum, sofort Schritte der praktischen Arbeit zu setzen und einen Reflexionsprozess zu organisieren, der Früchte trägt und die Organisation zusammenführt.
Schließlich ist dieser Rückschlag für eine ganze Generation von Parteimitgliedern in Graz etwas, was sie in ihrem politischen Leben noch nie erlebt haben. Wir hatten uns schon so an zum Teil spektakuläre Wahlerfolge gewöhnt, dass ein Stimmenanteil von 11,2 % und 12.611 Stimmen (bei kaum über 200 Parteimitgliedern) als bittere Niederlage empfunden wird.
Dabei war Elke Kahr als Nachfolgerin von Ernest Kaltenegger als Wohnungsstadträtin immer wieder mit der Frage konfrontiert worden, ob ihr „die Schuhe“ des jetzigen Landtagsklubobmannes nicht zu groß wären, in den Grazer Medien wurde die KPÖ von vornherein als „Loser-Partei“ dargestellt und der Wiederaufstieg der FP (verbunden mit dem schmutzigen und ausländerfeindlichen Bruderkrieg FPÖ –BZÖ) lenkte die Aufmerksamkeit von der Arbeit der Grazer KPÖ im Rathaus ab. Trotzdem haben wir eine starke Vertretung im Rathaus errungen.
Elke Kahr hat in dieser Wahlbewegung in der Öffentlichkeit an Statur, Bekanntheit und Zustimmung gewonnen. Das ist für die Zukunft wichtig. Genauso wichtig ist es, dass über 50 Prozent der KPÖ-WählerInnen uns diesmal ihre Stimmen wegen unserer Themen und Inhalte gegeben haben.
In der Situation eines absehbaren schwarz-grün-SP- Bündnisses im Grazer Rathaus haben wir die Möglichkeit, im Rathaus und in öffentlichen Aktionen unser Profil als Wohnungspartei, als Partei des öffentlichen Eigentums und der sozialen Gerechtigkeit zu schärfen.
Dem dienten auch die Auftritte und Beratungen nach der Wahl.
Der neue Gemeinderatsklub der Grazer KPÖ hat auf seiner ersten Sitzung am 25. Jänner Elke Kahr wieder als Stadträtin der KPÖ nominiert. Zur Klubobfrau wurde Gemeinderätin Ina Bergmann, zum Klubobfraustellvertreter Gemeinderat Herbert Wippel gewählt.
Am 29. Jänner kam es auf der sehr gut besuchten erweiterten Bezirksleitungssitzung der KPÖ zu einer ersten Diskussion über die Folgen des Wahlausganges. Stadträtin Elke Kahr betonte in ihrem Referat, dass mit diesem Ergebnis das Wahlziel „Dritter Platz“ nicht erreicht wurde, aber mit 1 Stadträtin, 6 GemeinderätInnen und 13 BezirksrätInnen die Möglichkeiten zur Weiterarbeit gegeben sind.
Bezogen auf unsere künftige Arbeit meinte sie, „dass wir das Rad nicht neu erfinden müssen, dass wir aber künftig dieses Rad mit einem besseren Profil ausstatten müssen.“ Die KPÖ werde in Zukunft noch deutlicher als bisher aufzeigen, wer die wahren Verursacher von Sozialabbau und Arbeitslosigkeit sind und werde sich verstärkt bemühen, den arbeitenden Menschen eine glaubwürdige politische Heimat zu geben.
Es wurde beschlossen, die angeregte Diskussion über Wohnungsfragen, Integration, Jugendpolitik und Arbeitswelt in Arbeitsgruppen weiter zu führen.
F. St. P.

P.S.: Leider habe ich bei der Zusage für die Abfassung des Artikels nicht gewusst, in welchem Umfeld er in Argument erscheinen würde. Anscheinend bin ich noch immer der Bundes-KPÖ gegenüber zu vertrauensselig. Ich hoffe, dass die LeserInnen meiner Arbeit außerhalb der Steiermark selbst ihre Schlüsse ziehen und die in der Zeitschrift vertretenen unrichtigen Darstellungen der Positionen der steirischen KPÖ nicht übernehmen werden.

13. Februar 2008