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"Eine Frage der politischen Hygiene"

Ernest Kaltenegger über die Nominierung von Klubobmann Drexler in den KAGES-Untersuchungsausschuss

Einen Fall von Befangenheit sieht KPÖ-Klubobmann Kaltenegger in der Nominierung von ÖVP-Klubobmann Drexler in den Untersuchungsausschuss. Drexler war selbst im Aufsichtsrat jener Gesellschaft, die er nun untersuchen soll.

Zur Entsendung von ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler in den KAGES-Untersuchungsausschuss nahm KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger im Rahmen der Landtagssitzung am 14. März Stellung. Er habe, den Eindruck, Drexler sei „sehr gut auf seine Märtyrerrolle vorbereitet“, so Kaltenegger.

Für die KPÖ ist die Nominierung von Drexler, der im vom Untersuchungsausschuss zu prüfenden Zeitraum Mitglied des Aufsichtsrates war, ein klassischer Fall von Befangenheit.

Kaltenegger: „Man kann sich durchaus seine Gedanken machen, wenn man sich die Vorgangsweise der ÖVP anschaut. Wer im Aufsichtsrat gesessen ist, kann nicht im U-Ausschuss sitzen. Das ist eine Frage der politische Hygiene“.

Dass sich schließlich auch die ÖVP diesen Argumenten anschloss, beweist die Nominierung von LAbg. Wolfgang Kasic anstelle von KO Drexler.

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17. März 2006