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Ein Sieg der Neutralität, eine Chance für Frieden

KPÖ Steiermark erfreut über Ausgang der Volksbefragung

Als „Sieg für die Neutralität“ bezeichnete KPÖ-Sprecher LAbg. Werner Murgg den Ausgang der Volksbefragung über die Einführung einer Berufsarmee.

Dem Ansinnen der Berufsarmee-Befürworter rund um den Industriellen Hannes Androsch wurde eine deutliche Absage erteilt. Androsch hatte gefordert, „im europäischen Verbund in Zusammenarbeit mit der NATO einsatzbereit zu sein, die Rohstoff- und Energiequellen zu verteidigen, die Transportwege, Seewege und Pipelines.“

„Jetzt geht es darum, die Reste der österreichischen Neutralität zu sichern und wieder auszubauen“, betont die steirische KPÖ. In diesem Zusammenhang ist der umgehende Ausstieg aus der europäischen Rüstungsagentur und den militärischen Bereichen des Lissabon-Vertrags friedenspolitisch ebenso unabdingbar, wie die Beendigung der Teilnahme an der so genannten „NATO-Partnerschaft für den Frieden“.

Österreich kann als neutrales Land auf eine große Tradition der Vermittlung und der friedlichen Konfliktbewältigung zurück blicken. An die gilt es wieder anzuknüpfen.

20. Januar 2013