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Die Waffen nieder – Nein zum Krieg!

Krieg ist wieder zum Mittel der Politik geworden

Feierliche Gedenkveranstaltungen zum Beginn des Ersten Weltkrieges - viele salbungsvolle Reden und Kommentare. Und gleichzeitig lodern immer mehr Kriegsherde auf. Und viele PolitikerInnen und Medienvertreter, die so edle Worte gegen die Leiden vergangener Kriege finden, erklären, dass nun eine härtere Gangart notwendig sei. Mehr oder weniger offen wird in Kriegsrhetorik gesprochen. Und es bleibt nicht nur beim Reden: Riesige Aufrüstungsprogramme laufen, Waffen werden verkauft und geliefert - Krieg ist wieder zum Mittel der Politik geworden.

Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus wurden den Menschen „blühende Landschaften“ versprochen - eine bessere und friedlichere Welt. Doch der Auflösung des Warschauer Paktes (der Militärorganisation der sozialistischen Länder) folgte nicht die Auflösung der NATO und eine allgemeine Abrüstung. Ganz im Gegenteil – nun galt es die Welt neu zu verteilen.

 

Schrankenloser Kapitalismus – Neuverteilung der Welt

Nachdem die Konkurrenz durch ein anderes Gesellschaftsmodell verschwunden war, herrscht nun fast überall auf der Erde „Kapitalismus pur“. Dadurch, dass diese Konkurrenz weggefallen ist, ist den kapitalistischen Ländern auch der gemeinsame Feind abhanden gekommen. Nun traten die gegensätzlichen Interessen der kapitalistischen Machtblöcke offen zu Tage. Der Kampf um Rohstoffe und Einflusssphären begann.

 

Die USA erklärten offen, dass sie die Nummer eins in der Welt bleiben wollen, und das Erstarken anderer Konkurrenten nicht dulden werde. Daneben galt es noch den Zugang zu den Rohstoffen abzusichern. Mit Lügen und Propaganda vorbereitet, wurde Krieg (Afghanistan, Irak...) wieder zum gängigen Mittel der Politik. Das Faustrecht - das Recht des Stärkeren - hielt wieder Einzug in die internationalen Beziehungen.

 

Ein „Friedensprojekt“ zieht in den Krieg

PolitikerInnen und Medien versuchen immer noch die EU als „Friedensprojekt“ zu verkaufen. Langsam blättert der Lack ab. Die Militarisierung der EU begann 1992 mit dem Vertrag von Maastricht. Dort wurde als zweite Säule, neben der gemeinsamen Wirtschaftspolitik, auch die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ ins Leben gerufen. Was relativ harmlos klingt heißt im Klartext: Aufrüstungsprogramme, das Abstecken von Einflusssphären bis hin nach Afrika und hinter den Ural, das Fitmachen zum Eingreifen in Staaten und Regionen auch außerhalb der EU. Dazu gehören EU-Armee, Battlegroups, die Rüstungsagentur und gemeinsame Rüstungskonzerne - mittlerweile ist die EU zum weltgrößten Waffenexporteur aufgestiegen. Und sie mischt auch selbst schon kräftig mit.

 

In Lybien, in Syrien und zuletzt in der Ukraine. Dort hat die EU offen am Sturz der Regierung mitgearbeitet und sich dabei einer Opposition bedient, bei der Teile rechtsradikal und antisemitisch sind. Es wurden offen jene Gruppen unterstützt, die bereit war ein wirtschaftliches Kooperationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Das ist mittlerweile geschehen.

 

Russland wird eingekreist

Damit wurde den EU-Konzernen das Tor zur Ukraine geöffnet. Mit der EU ist der Krieg in Europa nicht unmöglich gemacht worden. Mit der EU ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt! Die NATO und die EU rücken immer näher an Russland heran. Druck erzeugt Gegendruck. Daraus kann ein Weltenbrand entstehen.

 

Jeder Krieg muss auch in den Köpfen vorbereitet werden. Irgendwo in der Welt wird das „absolut Böse“ ausgemacht, das keine andere Wahl lässt als in den Krieg zu ziehen. Die Medien werden gleichgeschaltet und so die Öffentlichkeit auf den Krieg vorbereitet. Oftmals stellen sich nachher die Kriegsgründe als Lügen und Propaganda heraus. Oft sind die Feinde von gestern die Freunde von morgen - und umgekehrt.

 

Jeder Krieg hat wirtschaftliche Gründe

Jeder Konflikt hat seine eigene Geschichte und eigene innere Gründe, aber es gibt auch gemeinsame Ursachen:

* Die westlichen Großmächte kämpfen um ihre wirtschaftliche Vormachtstellung. Der Aufstieg von Konkurrenten soll durch die nach wie vor vorhandene militärische Übermacht verhindert werden.

* EU- und US-Konzerne kämpfen um Rohstoffe und Absatzmärkte. Ins Visier geraten Staaten, die nicht bereit sind sich bedingungslos unterzuordnen

* Es gibt einen mächtigen militärisch-industriellen Komplex, dessen Macht und Profit von Aufrüstung und Kriegen abhängt. Dazu kommt noch, dass sich mit der Kriegsbegeisterung gut von sozialen Problemen im Inneren ablenken lässt.

 

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Es gibt wenige Kriegsgewinnler, aber Tod, Elend und Verwüstung für die breite Masse. Aber auch die Menschen, die nicht unmittelbar betroffen sind bezahlen. Dadurch, dass die Gelder in die Aufrüstung anstatt in soziale Projekte fließen - und durch die steigende Unsicherheit.

 

Chaos, Instabilität und Radikalisierung

Am Beginn von Kriegen erklären die Machthaber immer, dass danach alles besser werden würde. Durch Krieg wird nichts besser. Das Gegenteil ist der Fall. Bittere Armut, Chaos und Instabilität und eine Spirale von Hass und Gewalt werden losgetreten. Mafiaähnliche Strukturen und Radikalismus jeder Art gedeihen auf diesem Nährboden. Die Ursache von radikalen Bewegungen und Terrorismus liegen im sozialen Elend. Mit ausgelöst durch Kriege wie in Afghanistan oder dem Irak. Das erzeugt auch die Flüchtlingsströme. Die westlichen Großmächte sind nicht die Problemlöser sondern die Brandstifter!

 

Kriegerische Auseinandersetzungen hat es in den letzten Jahrzehnten leider oft gegeben. Aber nun wird eine neue Dimension erreicht. Der Papst spricht davon, dass wir uns bereits im Dritten Weltkrieg befinden. Österreich ist immer noch ein neutrales Land. Auch wenn sich unsere Eliten bedingungslos unter die EU unterordnen und unsere Neutralität stückweise ausgehöhlt wurde. Als neutrales Land haben wir die Verpflichtung, uns nicht an Kriegen und Militärpakten zu beteiligen und nicht einseitig Partei zu ergreifen. Sanktionen schaden dem Dialog und unserer Wirtschaft.

 

Wir brauchen eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik. Als kleines neutrales Land könnten wir wesentliche Friedensimpulse setzen, und so unserem Land internationales Ansehen verschaffen. So ist es unter der Regierung Kreisky geschehen. Letztendlich ist eine aktive Neutralitätspolitk mit der Mitgliedschaft in der EU unvereinbar.

 

Krieg kann verhindert werden, wenn die Menschen ihn nicht zulassen. Dazu braucht es Aufklärung, Information und Mobilisation. Das Eintreten für den Frieden ist wieder zu einer ganz wichtigen Sache geworden.

 

KPÖ Knittelfeld-Spielberg-Zeltweg, kpoe.knittelfeld@aon.at

13. Oktober 2014