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Die Stolzalpe und das Lied vom Sparen

Kommentar von Renate Pacher

PolitikerInnen und Medien versuchen uns nun einzureden, dass gespart werden muss. Dabei wird bewusst das Wort „Sparen“ verwendet, weil das ein positiv besetzter Begriff ist. In Wahrheit geht es um die Zerschlagung bestehender Strukturen und eine Aushöhlung des Sozialstaates.

Ein Beispiel dafür ist das Krankenhaus Stolzalpe. Auf der Stolzalpe soll die Orthopädie um 40 Betten reduziert, die interne Abteilung geschlossen und nach Knittelfeld verlegt werden. Es soll nur mehr ein ambulantes Erstversorgungszentrum in Murau geben. Aber das LKH Knittelfeld ist kein Gewinner, auch dort sollen Betten reduziert werden. In Knittelfeld sollen auf der internen Abteilung nur mehr 98 Akutbetten und 30 Nachsorgebetten zur Verfügung stehen. Und das für die gesamte Bevölkerung des Aichfeldes und des Raums Murau. Soll die Zeit der Gangbetten wiederkehren?

Es geht um die medizinische Versorgung und um Arbeitsplätze. Das LKH Stolzalpe ist der größte Arbeitgeber in der Region um Murau. Die ganze Obersteiermark ist von starker Abwanderung bedroht. In Sonntagsreden versprechen PolitikerInnen von SPÖ und ÖVP alles zu tun, um die Zukunft der Region zu sichern. Und dann werden Pläne entwickelt, die die Region weiter auf das Abstellgleis schieben. Das ist nicht sinnvolles Sparen, sondern Zerstörung auf Kosten einer ganzen Region.

Für die Bevölkerung werden Belastungspakete geschnürt, damit der Reichtum der Superreichen und der Konzerne nicht angetastet werden muss um die Kosten der Krise hereinzubringen. Es stimmt nicht dass zu wenig Geld vorhanden ist. Riesige Geldmengen fließen an die Börse und zu den Spekulationsgeschäften. Das ist aber kein Naturgesetz. Das Geld könnte durch eine entsprechende Vermögens- und Gewinnbesteuerung auch in die öffentlichen Kassen fließen. Daran sollten wir denken, wenn wieder versucht wird uns einzureden, dass wir alle „Sparen“ müssen.

Renate Pacher, KPÖ-Stadträtin in Knittelfeld

29. März 2011