"Die Steiermark braucht auch etwas Caritas"

Stellungnahme zur ORF-Diskussion über die Landtagswahl

Zur ORF-Fernsehdiskussion mit den Spitzenleuten von 5 der 8 Parteien, die bei der Landtagswahl am 2. Oktober kandidieren, stellt KPÖ-Wahlkampfleiterin Elke Kahr fest:

„1.: Die Plauderstunde hat keine neuen Erkenntnisse für die Öffentlichkeit gebracht.

2.: Phasenweise wurde über Ernest Kaltenegger und die KPÖ geredet, ohne dass ihm die Gelegenheit gegeben wurde, seine Positionen darzulegen.

3.: Durch diese Vorgangsweise wird nicht zur Kenntnis genommen, dass es bei einer Wahl eigentlich für alle Parteien gleiche Startbedingungen geben soll.
Die Menschen sind mündig genug, selbst zu entscheiden. Vorgaben darüber, wer wie und wie oft im Fernsehen auftreten darf, sollten eigentlich der Vergangenheit angehören.“

Die Steiermark braucht auch Caritas

In der Diskussion der nicht eingeladenen Spitzenkandidaten am Nachmittag musste sich Ernest Kaltenegger gegen Vorwürfe von Gerhard Hirschmann zur Wehr setzen. Dieser hatte behauptet, dass es im die Frage ginge, "ob die kommende Wahl am Sonntag das Konklave für die Wahl des Caritas-Präsidenten ist oder ob wir einen Vorstand für die Firma Steiermark wählen", so Hirschmann.

Kaltenegger wies die Vorwürfe zurück: Nur mit Wirtschaftsförderung allein sei es auch nicht getan, so der KPÖ-Spitzenkandidat. "Ich denk' halt, dass wir in Zeiten wie diesen auch die Caritas nicht vergessen dürfen - es gibt eben zunehmend soziale Probleme."
Kaltenegger nahm auch zu Sachfragen Stellung: Die KPÖ sei auch für die Verkleinerung der Regierungen, nicht aber - aus demokratiepolitischen Gründen - für eine Reduzierung der gesetzgebenden Körperschaften wie dem Landtag.