Die Corona-Krise braucht soziale Antworten

Claudia Klimt-Weithaler: "Soforthilfen sind wichtig, aber wir brauchen auch Strategien"

Die Coronavirus-Pandemie hat die Arbeitslosenzahlen in Österreich auf einen historischen Höchststand anwachsen lassen. Derzeit rund 600.000 Menschen arbeitslos, 900.000 weitere sind zur Kurzarbeit angemeldet. Über kurzfristige Hilfen hinaus gibt es bisher keine Strategie der Landesregierung. Die KPÖ fordert mittels einer Dringlichen Anfrage in der nächsten Landtagssitzung Antworten auf drängende soziale Fragen ein.

Schon vor Corona waren 1,5 Millionen Menschen in Österreich (17,5% der Bevölkerung) armutsgefährdet. Bis 2018 war es gelungen, die Zahl der Armutsgefährdeten seit der Wirtschaftskrise 2008 um 187.000 Personen zu senken. Ein-Eltern-Haushalte, kinderreiche Familien, Langzeitarbeitslose, Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft und Geringqualifizierte waren auch schon vor der Corona-Krise in hohem Maße armutsgefährdet. 372.000 Kinder und Jugendliche unter 20 Jahren waren schon vor Corona von Armut betroffen und dadurch in vielen Lebensbereichen ausgegrenzt.

Der massive Anstieg der Arbeitslosigkeit lässt das Schlimmste befürchten. In der Geschichte der Zweiten Republik ist keine vergleichbare Situation bekannt. Diese Krise trifft die gesamte Gesellschaft, aber nicht alle Menschen in gleichem Maß. „Der Landtag muss in dieser Situation umfassend über den Ist-Stand und die Pläne der Landesregierung informiert werden. Durch die Kurzarbeit verlieren viele Beschäftigte einen großen Teil ihres Einkommens, anderen bleibt nur das Arbeitslosengeld und nicht wenige haben derzeit gar kein Einkommen mehr. Soforthilfen sind wichtig, aber wir brauchen auch längerfristige Strategien. Die Krise braucht soziale Antworten!“, so KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Durch die Anfrage sollen dem Landtag genaue Informationen über die Entwicklung von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit nach Branchen und Bezirken vorgelegt werden. Die KPÖ möchte auch Informationen über die Wirksamkeit von Hilfsmaßnahmen und wird eine Reihe von Vorschlägen vorlegen.

28. April 2020