Der Geschäftemacherei mit dem Müll Einhalt gebieten
Bei Gebühren Haushalte entlasten - Verursacher belasten
Müllgebühren:
Haushalte entlasten – Verursacher belasten
LAbg. Werner Murgg: „Der Geschäftemacherei mit dem Müll muss Einhalt geboten werden“
In der Sitzung des Infrastrukturausschusses des Landtages am Dienstag hat die KPÖ einen Antrag betreffend die Änderung des Stmk. Abfallwirtschaftsgesetzes eingebracht. Der Antrag zielt darauf ab, die unter stetig steigenden Müllgebühren leidenden steirischen Haushalte zu entlasten.
Bereits 80 Prozent der Entsorgung von Siedlungsabfällen (Hausmüll) wird in der Steiermark von privaten Abfallwirtschaftsunternehmen besorgt. Der Müll ist zu einem riesigen Geschäftsbereich geworden.
KPÖ-LTAbg. Werner Murgg: „Derzeit herrscht eine unsoziale Quersubventionierung von den privaten Haushalten zu den Hauptverursachern des Mülls: Industrie und Gewerbe. Die KPÖ will eine Umkehrung dieses ungerechten Zustandes. Eine deutliche Senkung der Müllgebühren für Haushalte wird erst dann möglich sein, wenn die Profitmacherei mit der Ware Müll ein Riegel vorgeschoben wird.“
Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen - vor weiteren Schritten - zum Antrag der KPÖ eine Stellungnahme des zuständigen LR Wegscheider einzuholen.
Haushalte entlasten – Verursacher belasten
LAbg. Werner Murgg: „Der Geschäftemacherei mit dem Müll muss Einhalt geboten werden“
In der Sitzung des Infrastrukturausschusses des Landtages am Dienstag hat die KPÖ einen Antrag betreffend die Änderung des Stmk. Abfallwirtschaftsgesetzes eingebracht. Der Antrag zielt darauf ab, die unter stetig steigenden Müllgebühren leidenden steirischen Haushalte zu entlasten.
Bereits 80 Prozent der Entsorgung von Siedlungsabfällen (Hausmüll) wird in der Steiermark von privaten Abfallwirtschaftsunternehmen besorgt. Der Müll ist zu einem riesigen Geschäftsbereich geworden.
KPÖ-LTAbg. Werner Murgg: „Derzeit herrscht eine unsoziale Quersubventionierung von den privaten Haushalten zu den Hauptverursachern des Mülls: Industrie und Gewerbe. Die KPÖ will eine Umkehrung dieses ungerechten Zustandes. Eine deutliche Senkung der Müllgebühren für Haushalte wird erst dann möglich sein, wenn die Profitmacherei mit der Ware Müll ein Riegel vorgeschoben wird.“
Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen - vor weiteren Schritten - zum Antrag der KPÖ eine Stellungnahme des zuständigen LR Wegscheider einzuholen.
Wege aus der Abfallmisere – Studie der streirischen KPÖ von Gerald Oberansmayr
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Die steirische Arbeiterkammer hat in einer Studie erhoben, dass es in den steirischen Gemeinden starke Preisunterschiede bei der Abfallentsorgung gibt.
Veröffentlicht: 10. Oktober 2007