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Der 12. Februar 1934 und die Krise des Jahres 2009

Stellungnahme von Franz Stephan Parteder

Steirische Arbeiter haben vor 75 Jahren mit der Waffe in der Hand gegen den Faschismus, für Demokratie und Sozialismus gekämpft. Beim Gedenken an den 12. Februar 1934 sollte man sich auch daran erinnern, dass die kapitalistische Produktionsweise, welche Krisen, Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau mit sich bringt, auch die Institutionen der Demokratie gefährdet.
Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Mittwoch.
Parteder: „Niemand soll glauben, dass die globale Finanz- und Wirtschaftskrise des Kapitalismus nicht auch politische Folgen haben wird. Ohne ein aktives Handeln der Leute, die jetzt vom Kapital ausgebeutet und von der herrschenden Politik betrogen werden, ist eine demokratische und soziale Wende in Österreich aber nicht möglich. Wir müssen uns deshalb gemeinsam gegen alle Tendenzen wenden, die einen autoritären Ausweg aus der Krise suchen. Das gilt für alle Versuche von EU und Regierung, über die Köpfe der Menschen hinweg zu entscheiden, aber auch für die Demagogie rechtsextremistischer Kräfte, die schon immer eine Reserve des Großkapitals in Krisenzeiten waren.“

Parteder wies darauf hin, dass der Jahrestag des 12. Februare 1934 auch für die steirischen KommunistInnen eine besondere Bedeutung hat. Nach der Niederlage des Aufstandes sind nämlich zahlreiche frühere Mitglieder der Sozialdemokratie zur KPÖ übergetreten und haben in den Reihen der Kommunistischen Partei gegen Austrofaschismus und gegen die Okkupation Österreichs durch Nazideutschland gekämpft.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende: „Wir werden das Andenken an alle Kämpferinnen und Kämpfer des 12. Februar – von Koloman Wallisch bis hin zu unbekannten Schutzbündlern – immer in Ehren halten.
Das ist auch deshalb notwendig, weil die Arbeiterbewegung auch in unserem Land nicht davor gefeit ist, im 21. Jahrhundert schwierige und gefährliche Zeiten durchzumachen“.

11. Februar 2009