Demonstration gegen "Steinzeit-Kraftwerk"

In Graz haben am Montag rund 500 Personen gegen die Wiederinbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Voitsberg III demonstriert. Umweltorganisationen, Bürgerinitiativen sowie Grüne und die Bezirks-ÖVP haben mit Unterstützung der KPÖ zur Kundgebung aufgerufen, die mit der Übergabe einer Petition an die Regierungsspitzen Werner Faymann (S) und Josef Pröll (V) sowie LH Franz Voves (S), LHStv. Hermann Schützenhöfer (V) und Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (S) endete.
Unter den Kundgebungsrednern war als Vertreter der KPÖ auch der Voitsberger Bezirkssprecher DI Klaus Pibernig (Bild), der sich mit den Zielen der Bürgerinitiative solidarisierte.
Der Protestzug, in dem Transparente wie "Energiewende statt Steinzeit-Kraftwerk" und schwarze Luftballons mitgeführt wurden, bewegte sich vom Freiheitsplatz zum Congress, wo die Bundesregierung ihre Klausur begann, und dann zurück zur Burg, dem Sitz der Landesregierung. Von den Protestierenden wurde an die Politik appelliert, die Ängste der Bevölkerung vor einer massiven Gesundheitsbelastung ebenso wie die Erreichung der Klimaschutzziele ernst zu nehmen und daher das Kohlekraftwerk zu verhindern. Außerdem wurde die Befürchtung geäußert, dass unter dem Deckmantel eines angekündigten Forschungszentrums Müllverbrennungsversuche geplant seien.

Bei dem Projekt der A-Tec des Industriellen Mirko Kovats geht es um die Wiederinbetriebnahme des 2006 stillgelegten Verbund-Kraftwerks Voitsberg III, das von Braun- auf Steinkohle umgerüstet werden soll. Der Konsenswerber beruft sich auf eine gültige Betriebsbewilligung und will ohne UVP auskommen. Die Behörde erster Instanz bestätigte auch, dass keine UVP-Pflicht vorliege. Anfang des Jahres wurde gegen dieses Feststellungsurteil beim Bundesumweltsenat von der Landesumweltanwältin sowie von den Stadtgemeinden Voitsberg und Bärnbach berufen. Bis zu einer Entscheidung - die im Mai oder Juni erwartet wird - ruht jetzt das bereits eingeleitete Verfahren nach dem Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen.