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Das Lied vom Sparen

Renate Pacher: Solidarität statt Sparpaket!

Das Thema Sparen ist nun in aller Munde. Medien, PolitikerInnen, so genannte ExpertInnen – sie alle versuchen uns einzuhämmern, dass es nicht so weitergehen kann, dass nun endlich gespart werden muss. Dabei wird eine Gruppe gegen die andere ausgespielt, Junge gegen Alte, Beamte gegen Arbeiter, Frauen gegen Männer…

Es wird so getan, als ob wir in den letzen Jahren über unsere Verhältnisse gelebt hätten. Damit soll der Boden für die Akzeptanz von grausamen Einschnitten geschaffen werden. Es kann nicht oft genug gesagt werden: Die arbeitenden Menschen oder die PensionistInnen sind nicht Schuld an dieser Krise. Es sind die Milliarden für das Auffangen der kapitalistischen Krise, die Milliarden für Banken-Rettungspakete und den Euro-Rettungsschirm und die fehlende Besteuerung von Vermögen und Gewinnen, die Schuld am Milliardenloch im Staatssäckel haben.

Zuerst wurden die Banken mit vielen Milliarden gerettet. Diese Milliarden wurden am Kapitalmarkt aufgenommen, die Zinsgewinne fließen wieder zu den Banken. Die durch den Staat geretteten Banken und Spekulanten spekulieren gegen den Euro und treiben die Zinsen für Staatsanleihen in die Höhe. Das bringt ihnen saftige Gewinne und kostet uns Milliarden für den Euro-Rettungsschirm. Und uns allen wird eingeredet, dass wir sparen müssen. So viel kann unten gar nicht gespart werden wie oben verzockt und gleichzeitig auch verdient wird.

Alle Maßnahmen der Regierungen richten sich gegen die breite Masse der Bevölkerung. Aber die Macht der Finanzmärkte, der Banken, Konzerne und Spekulanten blieb unangetastet. Und Vermögen und Gewinne sind eine heilige Kuh, die keinesfalls angetastet werden darf. Dafür soll die Bevölkerung bluten. Anstatt auf das Lied vom Sparen hereinzufallen sollten wir ein anders Lied anstimmen: Das Lied von der sozialen Gerechtigkeit, das Lied von der Solidarität aller arbeitenden Menschen und das Lied vom Widerstand.

Renate Pacher, KPÖ-Stadträtin in Knittelfeld

24. November 2011