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Darabos und die Airpower

Kommentar von Stadträtin Renate Pacher

Die Airpower 2011 ist vorbei. Hundertausende Liter von Kerosin und anderen Treibstoffen haben die Luft im Aichfeld belastet. Mehrere tausend Tonnen CO2 haben ihren „Beitrag“ zum Klimawandel geleistet. Wochenlanger Lärmterror geht zu Ende. Die Veranstalter sprechen von einem vollen Erfolg.

Besonders begeistert war SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos. In einer APA Meldung steht zu lesen: Der Minister erklärte, er sei auch stolz auf den modernsten Militärflughafen Europas, das Fliegerhorst Hinterstoisser. Auf die Frage, wie er zum dazugehörigen modernen Gerät stehe, sagte er: "Sie wissen, ich war am Anfang skeptisch gegenüber dem Eurofighter, es ging um die Kosten. Nun ist er implementiert und in seinem Bereich ist er eine Top-Marke in Europa, wenn nicht in der Welt".

Zur Erinnerung: Die SPÖ hat ihren Nationalratswahlkampf mit dem Versprechen geführt aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen zu wollen. Obwohl die Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit dem Ankauf einen Ausstieg denkbar gemacht hätten, hielt Darabos am Kampfflieger fest. Dass der Bau der Fliegerwerft mit kapp 161 Millionen Euro dreimal so viel gekostet hat wie geplant, scheint den Minister nicht zu stören. Es ist ja nur Steuergeld.

Laut APA hatte Darabos den ungarischen Verteidigungsminister zu Gast. Erörtert wurde eine mögliche Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder. Möglich sei auch eine Kooperation bei der Ausbildung ungarischer Fliegerkräfte. Dass Österreich immer noch ein neutrales Land und eine Zusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften daher äußerst fragwürdig ist, scheint für den Minister keine Bedeutung zu haben.

Neben der Belastung der Umwelt und der Verschwendung von Steuergeldern für ein klimaschädigendes Zwei-Tages-Event in Zeiten des Sozialabbaus scheint die Einnebelung von Kritik an Militarismus und Rüstungsausgaben der nachhaltigste Effekt der Airpower zu sein.

KPÖ-Stadträtin Renate Pacher, Knittelfeld

5. Juli 2011