Coronavirus: Verständnis für Verschiebung der Wahl

Vorgezogener Wahltag am 13. März findet dennoch statt

Aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Covid-19-Virus wurde heute von der Landesregierung entschieden, die steirischen Gemeinderatswahlen am 22. März zu verschieben. Die vorgezogene Wahl morgen, 13. März, findet aber nach Informationen des Landeshauptmannes dennoch statt.

Heute ist die Zahl der Infektionen in der Steiermark stark angestiegen. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zeigt vor diesem Hintergrund Verständnis für diesen Schritt. Neben der Frage, ob eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl überhaupt möglich wäre, gibt es auch Bedenken, ob unter dem Eindruck der aktuellen Maßnahmen eine unbeeinflusste Wahlentscheidung, bei der kommunalpolitische Überlegungen im Vordergrund stehen, denkbar wäre.

Claudia Klimt-Weithaler: „Bei den Gemeinderatswahlen geht es um den eigenen Heimatort und wie er sich in Zukunft entwickeln soll. Die Entscheidung darüber soll nicht von anderen Themen überlagert werden. Möglicherweise würden sehr viele Menschen aus Sorge, sich anzustecken, zuhause bleiben. Es ist wichtig, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, ohne Angst am demokratischen Prozess teilzunehmen.“

Wichtig ist aus Sicht der KPÖ, dass der neue Wahltermin transparent und auf Grundlage objektiver Fakten festgelegt wird, sobald ein Wahlgang wieder zu verantworten ist.

13. März 2020