Budgetdebatte Mürzzuschlag
Mürz: Das Parkhaus kostet viel zu viel
Keine Zustimmung zum Budget der Stadt Mürzzuschlag gab es durch
die KPÖ. KP-Gemeinderat Franz Rosenblattl fand die Gemeindezeitung
zu teuer, die Mieterhöhung für das Jugendzentrum H.O.T unangebracht
und kritisierte unter anderem die Erhöhung der Gebühren für Essen
auf Rädern und das Citytaxi: „Die Auswirkung der von der
Regierung betriebenen Umverteilung von Arm nach Reich wurde von der
Gemeinde an die BürgerInnen weitergegeben.“
Außerdem rechnete der den MandatarInnen von SPÖ und ÖVP, die dem
Voranschlag ihre Zustimmung gaben, vor, dass das Parkhaus.Jedem
Mürzzuschlager- jeder Mürzzuschlagerin ob Baby oder Pensionist im
Jahr um die 14 Euro kostet: Heuer in etwa das gleiche, wenn nicht
sogar mehr, da ja momentan die Aktion "Gratis Parken"
durchgeführt wird. Gar nicht zu reden, dass es keinen Beschluss des
Gemeinderates gegeben hat- ist es befremdend, dass hier auf Kosten
der Steuerzahler eine weitere versteckte Subvention an die
Wirtschaft fließt.
Der KPÖ-Mandatar wandte sich auch gegen die hohen Bezüge der
Gemeindefunktionäre und regte an, dass diese einen Teil ihres
Einkommens wie der Grazer Stadtrat Ernst Kaltenegger an Bdürftige
spenden sollten.