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Bonus für alle steirischen Gaskunden

Trotz Landtagsbeschluss - Voves fühlt sich nicht zuständig

Gasbonus: Unklarheit über Zuständigkeit

Für Gaskunden der Stadtwerke Kapfenberg und der Veitsch Gas ist noch unklar, ob auch sie in den Genuss des Gasbonus kommen. Der Landtag stimmte am Donnerstag für eine Gleichbehandlung, LH Franz Voves (SPÖ) fühlt sich nicht zuständig.

Bis zu einem Verbrauch von 30.000 kw/h wird der Gasbonus ausgezahlt. Gasbonus als Refundierung der Preiserhöhung
Mit 15. November hob die zu knapp 75 Prozent im Landeseigentum stehende Energie Steiermark die Erdgastarife um durchschnittlich 25,7 Prozent an. Nach einem politischen Schlagabtausch wurde die Refundierung für nahezu alle Haushaltskunden der Energie Steiermark und der Energie Graz beschlossen.

Unklarheit in Kapfenberg, Leoben, Veitsch
Auch die obersteirischen Energieanbieter in Kapfenberg, Leoben und Veitsch erhöhten im November die Tarife - etwa um 16,8 Prozent in Leoben und um 17,0 Prozent in Kapfenberg. Daher beantragte die steirische KPÖ in der Landtagssitzung am Donnerstag, dass der Gasbonus auch für deren Kunden gilt.

ÖVP und Grüne stimmten für den KPÖ-Antrag. KPÖ beantragte Gasbonus für Obersteirer
Als Argument führte KPÖ-Landtagsabgeordneter Werner Murgg an, dass die kommunalen Versorger ihr Gas von der Gas-Wärme (Tochter der Energie Steiermark) beziehen. Die Kunden der Stadtwerksbetriebe würden so zum Gewinn der Energie Steiermark beitragen. Neben den Kommunisten stimmten im Landtag auch ÖVP und Grüne dem Antrag zu.

KPÖ: Voves als Eigentümervertreter zuständig
Murgg forderte am Freitag, dass der Bonus zu 100 Prozent aus der Dividende kommt, die die Energie Steiermark an das Land ausschüttet. Im Fall der Energie Graz teilen sich übrigens Stadt und Energie Steiermark die Kosten. Zuständig für die Umsetzung des Beschlusses sei Landeshauptmann Franz Voves als Eigentümervertreter des Landes bei der Energie Steiermark, so Murgg.

Die Verantwortung liege bei den Gemeinden, so Voves. Voves fühlt sich nicht zuständig
Anders das Büro des Landeshauptmanns: Das Land sei nicht zuständig für die drei betroffenen Energieversorger. Die Stadtwerke Leoben und Veitsch Gas stehen zu 100 Prozent im Eigentum der jeweiligen Gemeinde, bei den Stadtwerken Kapfenberg ist neben der Stadt auch die Kelag mit 35 Prozent beteiligt.

Voves sieht die Verantwortung daher bei den Kommunen. Er gehe davon aus, "dass der eine oder andere Stadtwerkebetrieb für seine Kunden eine ähnliche Vorgehensweise (wie bei der Energie Steiermark, Anm.) wählen wird".

Leoben übernimmt Kosten
Im Fall von Leoben wurde das Problem am Freitag behoben: Die Stadt wird die Kosten für den Gasbonus übernehmen, erklärte Bürgermeister Matthias Konrad (SPÖ).

orf on Steiermark, 12.12. 08

12. Dezember 2008