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Bildung: Für Basisbewegungen statt Regierungsgipfel

Andreas Fabisch zum Ausgang des Androsch-Volksbegehrens

Viele Menschen, die für die gemeinsame Schule der 10 – 14jährigen, für Ganztagsschulen in allen Regionen. für den freien Hochschulzugang und gegen Studiengebühren eintreten, haben das nun abgeschlossene Androsch-Volksbegehren nicht unterschrieben.
KPÖ-Bildungssprecher Mag. Andreas Fabisch betonte deshalb am Freitag, dass es jetzt darauf ankommt, genau diese zentralen Fragen in den Mittelpunkt der Bildungsdiskussion zu stellen und auch die Finanzierungsfrage nicht zu verschweigen. Fabisch: „Das hat in den letzten Tagen gefehlt. Viele Linke, darunter auch die steirische KPÖ haben dieses Begehren nicht unterschrieben, weil der Geruch nach geballter Macht von Medien, Wirtschaft und Politik zu deutlich war. Weil man sich daran erinnert, wie umfassend in den letzten Wochen für die Unterschrift geworben wurde, wird die an sich respektable Unterschriftenzahl relativiert.
In einem gravierenden Punkt konnte ich auch dem Ziel der Initiative nicht zustimmen: Die Forderung, das Personalmanagement der Schule zu überlassen, halte ich für einen großen Fehler. Letztlich soll also der Direktor für Anstellungen und auch Entlassungen zuständig sein. Unter dem Mäntelchen der Entpolitisierung würde dadurch genau das Gegenteil erreicht.
Neuanstellungen kämen dann künftig meistens aus den Vorfeldorganisationen derjenigen Partei, der auch der Schulleiter nahesteht. Diese verstärkte Abhängigkeit der Mitarbeiter, also der Lehrerschaft, stellt sich für mich als Entdemokratisierung des Schulalltags dar. Daher habe ich dieses Volksbegehren nicht unterschrieben.“
Nach Auffassung der steirischen KPÖ ist jetzt nicht die Zeit von Bildungsgipfeln gekommen, sondern die Zeit von Basisbewegungen. Fabisch: „Für uns sind die Plattform 25 in der Steiermark oder die Bewegung Uni brennt richtungweisend und nicht das gestern zu Ende gegangene Volksbegehren.“

11. November 2011