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"Belastungen sind eine Zumutung, aber nicht zumutbar"

Claudia Klimt-Weithaler zum Landesbudget

„Das Belastungspaket des Landes ist für die Mehrheit der Bevölkerung nicht zumutbar, es ist eine Zumutung.“ Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler nach der groß aufgezogenen Präsentation der Budgetpläne durch die Landesregierung.

Klimt-Weithaler: „Die drastischen Kürzungen im Gesundheits-, Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich bedeuten vor allem eines: Die gesamte Bevölkerung muss für dafür büßen, dass sich die Politik den Banken verkauft und Milliarden von Steuergeldern dafür eingesetzt hat und einsetzt, um die Finanzkonzerne der der Pleite zu retten.
Widerspruch und Protest gegen diese falsche Politik sind zwingende Notwendigkeiten.

Die steirische KPÖ unterstützt deshalb die Demonstration der Plattform 25 am 25. März in Graz. SPÖ und ÖVP haben sich im Raumschiff Landesregierung vor der Bevölkerung abgeschottet. Deshalb können in unserem Land nur große gemeinsame Aktionen gegen Sozialabbau und Kürzungswut zu einer Kursänderung führen.“

10. März 2011