Atomkraft ist nicht nachhaltig: Raus aus EURATOM!

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Die EU-Kommission will Atomkraft und Gaskraftwerke als ökologische Energiequelle einstufen. Die KPÖ fordert den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

Atomstrom ist Öko-Energie und neue Gaskraftwerke sind klimafreundlich – klingt nach einem Treppenwitz, ist aber die Haltung der EU-Kommission. Diese übt sich in einem neuen Bericht in lehrbuchhaftem Greenwashing und will Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke künftig unter bestimmten Bedingungen als nachhaltig einstufen. „Anstatt erneuerbare Energien massiv zu fördern, knickt die EU abermals vor Lobby-Interessen ein. Mit Lippenbekenntnissen und Schönfärbereien werden wir die Klimakrise aber nicht in den Griff bekommen. Es braucht endlich einen echten Systemwandel statt einem ‚Weiter so‘ – auf allen Ebenen!“, so KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Die KPÖ erneuert angesichts dieser Farce auf EU-Ebene die Forderung nach einem Austritt Österreichs aus dem EU-Atomprogramm EURATOM. Darin verpflichtet sich die Republik nämlich, die Atomenergiewirtschaft mit Steuergeld zu unterstützen – es geht jährlich um einen zweistelligen Millionenbetrag. Obwohl ein einseitiger Austritt Österreichs möglich wäre, haben sämtliche Bundesregierungen – auch die aktuelle mit Beteiligung der Grünen – seit dem Beitritt zur EU an der Mitgliedschaft festgehalten.

Auch in der Steiermark haben ÖVP und SPÖ mehrmals, zuletzt 2020, gegen Anträge der KPÖ gestimmt, dass sich der Landtag gegen den EURATOM-Vertrag aussprechen und sich auf Bundesebene für einen Austritt Österreichs aus EURATOM einsetzen möge. Dazu KPÖ-Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler: „Der EURATOM-Vertrag ist ein Relikt aus den 50er-Jahren. Die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima finden sich darin nicht. Es ist völlig unverständlich, dass Österreich jährlich Millionen in EURATOM einzahlt. Das Geld wäre bei der Förderung von erneuerbaren Energien sinnvoller investiert!“

4. Januar 2022