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Atomenergie: Raus aus EURATOM!

Kommentar von LAbg. Renate Pacher

Österreich ist trotz seines Nein zur Nutzung der Atomenergie Mitglied bei EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft). EURATOM ist eine Organisation, deren Ziel der Ausbau der Kernenergie ist. Die EU-Staaten leisten einen Mitgliedsbeitrag an EURATOM. Österreich bezahlt jedes Jahr zig Millionen Euro (im Jahr 2004 waren über 40 Millionen) und fördert damit die Atomindustrie. Seit Sommer 2009 ist klar, dass man bei den EURATOM-Forschungsmitteln wegen der massiven Kostenüberschreitungen beim Fusionsreaktor ITER im südfranzösischen Cadarache nicht auskommen wird. Den EURATOM-Mitgliedsstaaten drohen Nachzahlungen. In welcher Höhe das Österreich betreffen wird ist völlig unklar.

Das sind Fakten, die für einen Austritt Österreichs aus EURATOM sprechen. Österreich kann aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen. Drei Rechtsexperten haben in ihren Gutachten unabhängig voneinander die völkerrechtliche Möglichkeit eines Austritts aus dem EURATOM-Vertrag bestätigt. Schon seit Jahren fordern verschiedenste Organisationen den Austritt. Die KPÖ hat im Landtag schon zweimal den sofortigen Austritt aus EURATOM verlangt. Unser Antrag wurde jedes Mal mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP abgelehnt.

Unter dem Namen „Raus aus EURATOM“ hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die von zahlreichen Organisationen, darunter auch der KPÖ, unterstützt wird. „Raus aus EURATOM“ sammelt nun Unterschriften zur Einleitung eines Volksbegehrens. Ziel dieses Volksbegehrens ist der Austritt Österreichs aus EURATOM. Nähere Informationen sind unter www.raus-aus-euratom.at <http://www.raus-aus-euratom.at/> erhältlich. Wer wirklich konsequent gegen Kernenergie ist, der muss auch den Ausstieg aus EURATOM betreiben. Deshalb ist es wichtig das Volksgehren zu unterstützen. Unterstützungserklärungen können am Gemeindeamt unterschrieben werden.

LAbg. Renate Pacher
E-Mail: renate.pacher@kpoe-steiermark.at

6. April 2010