Arbeitslosenzahlen setzen kommunales Konjunkturprogramm auf Tagesordnung

Am vergangenen Sonntag haben mehr als 10.000 Menschen in Österreich mit der Losung „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ gegen die Folgen des neoliberalen Crashs demonstriert.

Am Dienstag zeigen die veröffentlichten Daten der AMS-Statistik, wer in Wirklichkeit in diesen Tagen und Wochen für die kapitalistische Krise bezahlen muss: Es sind dies die 43.000 registrierten Arbeitslosen in der Steiermark, es sind dies die Kurzarbeiter, die Menschen, die in Schulungen versteckt werden, die Beschäftigten, denen ihre Gehälter gekürzt werden sollen.

Das sagte Franz Stephan Parteder von der steirischen KPÖ am Dienstag. Der KPÖ-Politiker: „In unserem Bundesland ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit noch stärker als im Bundesdurchschnitt. Jetzt sind entschiedene Maßnahmen gegen die drohenden Kündigungswellen notwendig.
Dazu gehört nach Auffassung der KPÖ auch ein kommunales Konjunkturprogramm mit einem Wohnbauprogramm als Kernstück. Jetzt müssen Bund, Land und Gemeinden Steuergeld in die Hand nehmen, um Arbeitsplätze zu sichern. Den Banken hat man schon viel zu viele Milliarden Euro nachgeschmissen.“