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Arbeit schaffen in Zeiten der Krise!

Steirische KPÖ stellte Arbeitsbeschaffungsprogramm vor

Österreichs Bevölkerung wächst, während die Anzahl der bezahlten Arbeitsstunden stagniert oder sogar zurückgeht. Das führt zu massiven Problemen am Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit steigt massiv an, prekäre Teilzeitarbeit breitet sich aus und diejenigen die Arbeit haben werden immer stärker unter Druck gesetzt.

Das Versagen der herrschenden Politik kann nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden. Zwar werden Jahr für Jahr neue Beschäftigtenrekorde vermeldet, dennoch steigt die Arbeitslosigkeit zu immer neuen Rekordwerten. Auch jene die einen Arbeitsplatz haben, können von diesem immer seltener angemessen leben.

Arbeitsverhältnisse dauern immer kürzer und die Anzahl derer die im Laufe eines Jahres von Arbeitslosigkeit betroffen war, wird immer höher. Im letzten Jahr waren bereits über 950.000 Personen zumindest einen Tag arbeitslos gemeldet. Auch die Anzahl der Langzeitbeschäftigungslosen steigt an. Die Absicherung durch Arbeitslosengeld und Notstandshilfe ist zudem vollkommen unzureichend. 38 % aller Frauen bekamen beispielsweise weniger als 20 Euro Notstandshilfe pro Tag, also weniger als 609 Euro im Monat.

Im Durchschnitt liegen die Einkommen heute kaufkraftbereinigt niedriger als zum Zeitpunkt des EU Beitritts. Besonders das unterste Viertel der Einkommen ist dramatisch von Einkommensverlusten betroffen. Diese sanken von 1998 bis 2013 um 19,1% während das Bruttoinlandsprodukt im selben Zeitraum um 21,7 % stieg.

Die öffentliche Hand fungiert zudem als Krisenbeschleuniger. Sie hat durch ihre Zusperr- und Kahlschlagpolitik einen beträchtlichen Anteil an den Problemen. Denken wir hier nur an Polizeiposten, Schulen, Bezirksgerichte, Nebenbahnen, Postämter, Krankenhäuser und vieles andere mehr, was in den letzten Jahren zugesperrt wurde. So verwundert es wenig, dass auch hier zigtausende gutbezahlte Arbeitsplätze verloren gegangen sind und deswegen wichtige Dienstleistungen nicht mehr in gewohnter Qualität erbracht werden können.

Die KPÖ Steiermark hat sich im Rahmen eines Schwerpunktes daher mit dem Thema Arbeit auseinandergesetzt und eine Neuauflage des Arbeitsbeschaffungsprogrammes verfasst. Wesentlich für eine Senkung der Arbeitslosigkeit ist die Errichtung eines öffentlichen Wirtschaftssektors, da sich gezeigt hat, dass der Markt dazu nicht in der Lage ist.

Wirtschaftsförderungen dürfen nach Ansicht der KPÖ Steiermark nur dann fließen, wenn Arbeitsplätze geschaffen werden und Unternehmen soziale Auflagen erfüllen. Bund, Land und Gemeinden müssen wieder eine aktive Rolle in der Wirtschaftspolitik einnehmen. Leistungen sollen vermehrt von der öffentlichen Hand selbst erbracht und Industriebeteiligungen erworben werden. Eine Wohnbauoffensive brächte tausende Arbeitsplätze und würde den Mangel an leistbaren Wohnungen beseitigen.

   

Für gesellschaftlich notwendige Arbeit müssen ausreichend Mittel von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt werden. So kann durch Umwandlung von gemeinnütziger Arbeit in bezahlte, die Schaffung von tausenden Arbeitsplätzen in den Bereichen Pflege, Gesundheit, Bildung und Erziehung vorangetrieben werden.

Dass genügend Geld da ist steht fest. Statt zu investieren, spekulieren Unternehmen und Aktionäre mit Milliardenbeträgen auf den Finanzmärkten. Die KPÖ Steiermark setzt sich daher zur Finanzierung des Arbeitsbeschaffungsprogrammes für eine Belastung von Gewinnen, Zinsen und Kapitalerträgen ein. Dadurch, dass die Produktivitätssteigerungen der vergangenen Jahre nicht mehr mittels Lohnerhöhung abgegolten wurden, fehlen Milliarden in den privaten Geldbörsen und im Staatshaushalt. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe ist daher dringend notwendig. Auch müssen Vermögenssteuern wieder eingeführt werden, um eine Steuergerechtigkeit gegenüber den Arbeitseinkommen zu erreichen. Zu guter Letzt sind Steueroasen und der Kapitalabfluss dorthin trocken zu legen.

Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der KPÖ Steiermark kann hier heruntergeladen werden.

 

23. November 2016