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APA über die Chancen der KPÖ bei der Steiermark-Wahl

Wien - Die KPÖ kann bei der Landtagswahl kommenden Sonntag in der Steiermark auf einen historischen Wahlsieg hoffen. Zwischen acht und zehn Prozent liegt die KPÖ in den Umfragen. Nicht nur die Rückkehr in den Landtag nach 35 Jahren, auch erstmals der Einzug in die steirische Landesregierung scheint möglich. Eine steigende Tendenz für die in den vergangenen Jahrzehnten in die Bedeutungslosigkeit abgerutschte Partei zeichnete sich schon seit 2000 ab. Der bisher letzte Landtagsabgeordnete der KPÖ - Franz Leitner bis 1970 - kam übrigens aus der Steiermark.

Seit 2000 legten die Kommunisten in allen Landtagswahlen zu; den Wiedereinzug in ein Landesparlament schafften sie bisher aber nicht. Bei einigen Wahlen konnten sie ihren Stimmenanteil sogar mehr als verdoppeln, so z.B. in Oberösterreich 2003 oder in Tirol 2003. Insgesamt 28.614 Wähler kreuzten in der letzten Landtagswahlrunde seit 2000 die KPÖ an. Ähnlich das Potenzial auch bei der Nationalratswahl: Auf 27.658 Wähler kam die KPÖ dort 2002, das war um ein Viertel mehr als 1999.

Enttäuschte FPÖ-Wähler gingen zur KPÖ

Den ersten Sensationssieg der KPÖ gab es bei der Gemeinderatswahl in Graz, im Jänner 2003: Unter Stadtrat Ernest Kaltenegger - jetzt Landtags-Spitzenkandidat - legte die KPÖ dort von 7,86 auf 20,94 Prozent zu, wurde drittstärkste Kraft hinter ÖVP und SPÖ und stellt nun zwei Stadträte. Die Wählerstromanalysen zeigten einen überraschenden Trend: Viele enttäuschte FPÖ-Wähler und frühere Nichtwähler verhalfen der KPÖ zum Wahlsieg. Offenbar war es Kaltenegger gelungen, Protestwähler zu motivieren.

Die Gemeinderatswahlen in den anderen steirischen Kommunen im März d.J. brachten der KPÖ dann weitere Sensations-Ergebnisse - vor allem im Industriegebiet in der Mur-Mürz-Furche. In Leoben, Mürzzuschlag (mit einer KP-unterstützten Namensliste) kamen sie auf über zehn Prozent und sind dort wie in Eisenerz (mit mehr als acht Prozent) ebenfalls drittstärkste Kraft. In Trofaiach ist die KPÖ (mit 10,53 Prozent) sogar zweitstärkste Partei hinter der SPÖ. In Zeltweg gelang der Wiedereinzug in den Gemeinderat. 14 Gemeinderäte stellt die KPÖ nun außerhalb der Landeshauptstadt, zwölf in Graz.

In den vergangenen Jahrzehnten war die KPÖ alles andere als erfolgsverwöhnt. Nach zunächst recht guten Ergebnissen bei den ersten Wahlen der Zweiten Republik - bisher stärkstes Landtagsergebnis waren 8,26 Prozent in Wien im Jahr 1954 - rutschte die Partei in den Zeiten des Kalten Krieges in die Bedeutungslosigkeit ab. Nach dem Ungarn-Aufstand 1956 flog die KPÖ bei der Wahl 1959 aus dem Nationalrat; seit dem "Prager Frühling" 1968 schaffte sie auch bei keiner einzigen Landtagswahl mehr den Wiedereinzug. Die Wähleranteile schrumpften zunächst auf zwischen ein und zwei, in den letzten 20 Jahren deutlich unter ein Prozent. Nur in einigen Gemeinderäten - so z.B. durchgehend in Graz - war die KPÖ noch vertreten.

Letzter Abgeordneter

Ihre letzten Landtagsabgeordneten hatte die KPÖ Ende der 60er-Jahre in Kärnten und der Steiermark. Der definitiv bisher letzte Landes-Abgeordnete - seine Amtsperiode endete drei Wochen nach der seines Kärntner Parteikollege Arnulf Raimund im April 1970 - kam aus der Steiermark. Es war der mittlerweile 87jährige Widerstandskämpfer Franz Leitner. Er trägt als einer von 80 Österreichern den Ehrentitel "Gerechter unter den Völkern" der Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem. Als Häftling im Konzentrationslager Buchenwald hatte er hunderten Kindern das Leben gerettet. (APA)

30. September 2005