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"Angst, dass Leute genauer hinschauen"

Reaktion auf absurde Aussagen von FP-Politiker

In einer Pressekonferenz erklärte der FP-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, Mario Kunasek, dass durch die Abschaffung des Proporzes eine Stimme für kleine Parteien eine verlorene Stimme sei. Die Aussage war auf die KPÖ gemünzt, die der FP-Politiker „unter Artenschutz“ stellen möchte.

KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler zeigte sich über diese Aussage verwundert: Am 31. Mai wird nämlich nicht die Landesregierung, sondern der Landtag gewählt. Dass die FP im Wahlkampf, in dem sie nach eigenen Angaben bis zu 990.000 Euro ausgeben möchte, regional die Konkurrenz der KPÖ fürchte, sei nachvollziehbar: „Am meisten Angst hat die FPÖ davor, dass die Wählerinnen und Wähler genauer hinschauen. Die FP hat im Landtag gegen die Erhöhung der Wohnbeihilfe und gegen die Senkung der Polit-Bezüge gestimmt. Dafür hat sie beim Glücksspiel gemeinsame Sache mit SPÖ und ÖVP gemacht. Die FPÖ ist keine soziale Partei, auch wenn sie das auf ihre Plakate schreibt.“

Die Knittelfelder KPÖ-Stadträtin Renate Pacher wies nach ihrem Wahlerfolg am Sonntag auf Folgendes hin: „Wer gegen einzelne Gruppen wie Asylwerber hetzt, der spielt den Mächtigen in die Hände. Denn damit wird kein Problem gelöst, die Frage nach einer gerechten Verteilung des Reichtums und nach einem lebenswerten Leben für alle Menschen wird nicht gestellt. Was können sich die Mächtigen besseres wünschen?“

Die guten Ergebnisse der KPÖ bei den Gemeinderatswahlen zeigen, dass es möglich ist, mit guter Arbeit statt mit Hetze zu punkten. „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind eine glaubwürdige Alternative, weil sie ihre soziale Haltung leben, anstatt sie flächendeckend zu plakatieren“, betont Claudia Klimt-Weithaler.

24. März 2015