Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

"Alle 6 Monate Nationalratswahl wäre super"

Steirische KPÖ zum sozialen Schwenk von Faymann und co.

„Eigentlich müsste es alle 6 Monate vorgezogene Nationalratswahlen geben. Dann würde die Verwirklichung sozialer Forderungen für die arbeitenden Menschen näher rücken“. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Montag zur Ankündigung der SPÖ, Punkte wie die Abschaffung der Studiengebühr oder die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel im Nationalrat auch gegen die ÖVP zu beschließen.
Parteder erinnerte daran, dass die KPÖ vor Monaten mit ihren Forderungen nach Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Medikamente und Energie sowie nach amtlicher Preisregelung allein auf weiter Flur gestanden war.
Jetzt wird des eine heiße Parlamentsdebatte zu diesen Themen geben.
Eines muss man aber auch wissen: Im Wahlkampf gibt sich jede Partei sozialer als die andere, weil es um die Stimme der Leute geht. Danach haben die Großen nach einer Wahlrechtsreform sogar fünf Jahre lang Zeit für Sozialabbau und für neue Privilegien.

Die KPÖ zeigt das auf und sagt: Wer etwas gegen Teuerung und Sozialabbau unternehmen will, der muss den Konzernen und den Superreichen etwas wegnehmen. ÖVP, SPÖ, FPÖ, BZÖ und Grüne haben aber schon bisher immer das getan, was die Reichen wollen.
Wer etwas anderes will, der sollte diesmal die Kleinen stärken und KPÖ wählen.

25. August 2008