Airpower: Korruptionsanwaltschaft ermittelt

Werner Murgg hofft auf Aufklärung der Vorgänge um fragwürdiges Spektakel

Verschwendung von Steuergeld sowie massive Lärm- und Umweltbelastung begleiten die Flugshow Airpower von Anfang an. Heftige Kritik übte 2016 der Rechnungshof auch in einem anderen Zusammenhang: Das Land Steiermark hat ohne Rechtsgrundlage Förderungen von 800.000 Euro pro Veranstaltung, im Jahr 2016 sogar 1,2 Mio. Euro, vergeben!

Angesichts dessen ist es wenig überraschend, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft nun ein Vorverfahren wegen Untreue gegen Verantwortliche in der Landespolitik eingeleitet hat. Das jahrelange Schönreden von groben Missständen ist offenbar nicht bei allen auf fruchtbaren Boden gefallen.

 

KPÖ-Landtagsabgeordneter Werner Murgg: „Bei der Airpower werden Steuergelder ohne Plan und Ziel verschleudert. Die Veranstaltung ist auch aus friedenspolitischen Gründen abzulehnen: Kampfbomber, die in Syrien, Libyen und Afghanistan im Kampf eingesetzt werden, bei der Airpower zur Belustigung der Menschen vorzuführen, ist moralisch und politisch verwerflich.

 

Der Rechnungshof hob in seinem Bericht hervor: Es gab keine Strategie, keine konkreten Förderziele. Auch wurde nicht evaluiert, ob die eingesetzten Mittel für den Tourismus förderlich waren, auf eine werbewirksame Darstellung der Steiermark wurde verzichtet. Die für eine Förderung nötigen Unterlagen, die jeder Förderungswerber vorlegen muss, wurden gar nicht eingefordert. Für das Rahmenprogramm wurde keine Bewilligung nach dem Stmk. Veranstaltungsgesetz beantragt – und vom Land auch nicht dazu aufgefordert. Dadurch ersparte man sich die nach dem Gesetz nötigen Ordner-, Brandschutz-, Sanitäts- und Rettungsdienste, ebenso den Abschluss einer Haftpflichtversicherung.

 

Die KPÖ sieht sich in ihrer Kritik an dieser Veranstaltung bestätigt. Es handelt sich um eine mit Steuergeld in Millionenhöhe subventionierte Werbeshow für Rüstungsindustrie und Red Bull. Dass zudem noch Recht gebeugt wurde und Vorschriften, die für alle anderen Veranstaltungen unabdingbar gelten, in diesem Fall ignoriert wurden, komplettiert das Bild. „Es ist zu hoffen, dass die Ermittlungen durch die Korruptionsanwaltschaft zu einer lückenlosen Aufklärung führen. Das Land kann jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und die nächste Show bezahlen“, so Murgg.

24. August 2018