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Kommerzielle Fliegerschau

Airpower droht Korruptionsspektakel zu werden

Trotz Korruptionsverdacht soll wieder Geld für ein kommerzielles Airpower Spektakel verschwendet werden. Nach der Forderung des Bundespräsidenten das Heeresbudget zu verdreifachen hat die Rüstungsindustrie Blut geleckt. Erneut will das Land Steiermark Tourismusgeld in das Waffenspektakel unter der Schirmherrschaft eines Getränkeherstelles stecken. Besser wäre es ein Zeichen für Friedne und Klimaschutz zu setzten und die Veranstaltung abzusagen.

 

Am 2 und 3. September soll es wieder so weit, die Airpower macht aus dem beschaulichen Aichfeld eine Lärm- und Feinstaubhölle. Wir haben bereits in der Vergangenheit betont, dass wir die Airpower für eine Verschwendung von Steuergeld halten, sie aus Lärm- und Klimaschutzgründen ablehnen und die Präsentation von Kriegsgerät eine friedenspolitische Katastrophe ist.

Daran ändert sich auch in diesem Jahr nichts. Im Gegenteil: Die Kosten werden weiter steigen, die Emissionen durch Flugzeuge und erhöhtes Verkehrsaufkommen werden auch nicht weniger und es ist, wie beim letzten Mal, damit zu rechnen, dass Kampfflugzeuge aus kriegführenden Ländern teilnehmen werden.

 

Trotz Rechnungshofkritik: 1,3 Millionen Steuergeld

Das Land Steiermark finanziert ein Drittel der Airpower mit Steuergeldern in der Höhe von 1,3 Mio. Euro. Die Art und Weise der Förderung der Airpower 2013 wurde vom Rechnungshof heftig kritisiert. In seinem Bericht wurde hervorgehoben: Es gab keine Strategie, keine konkreten Förderziele. Auch wurde nicht evaluiert, ob die eingesetzten Mittel für den Tourismus förderlich waren, auf eine werbewirksame Darstellung der Steiermark wurde verzichtet. Die für eine Förderung nötigen Unterlagen, die jeder Förderungswerber vorlegen muss, wurden gar nicht eingefordert.  Die Förderung wurde also ohne Rechtsgrundlage erteilt, die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt deswegen gegen mehrere EntscheidungsträgerInnen im Land.

 

Klimaschutz ist den Regierenden nicht wichtig

Das vergangene Jahr war das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Turbulente Wetterphänomene häufen sich. Seit dem Jahr 2000 lag die Durchschnittstemperatur in jedem Jahr über dem Jahrhundertmittelwert. In einer Situation, in der es immer notwendiger wird, mit nachhaltiger Politik gegenzusteuern, ist die Airpower ein fatales Signal. Offensichtlich ist für die Regierenden das Werben für einen Getränkekonzern und die Rüstungsindustrie wichtiger ist als unser Klima und unsere Umwelt.

Verteidigungsminister Mario Kunasek spricht im ORF-Neujahrsgespräch davon, dass auch Milizsoldaten einberufen werden, und es daher eine Übung sei. MilizsoldatInnen üben nur alle 1-2 Jahre, dabei sollten sie auf mögliche Einsätze vorbereitet werden.  Die Miliz ist sicher nicht dazu da um als Security für Großveranstaltungen „missbraucht” zu werden. Die Schneefälle der letzten Wochen zeigen, wo das Geld des Bundesheeres besser angelegt wäre - nämlich beim Katastrophenschutz.

Wir halten das Anwerben von SoldatInnen auf solchen Veranstaltungen für sehr bedenklich. Bei Veranstaltungen wie der Airpower wird Krieg wie ein Spiel dargestellt. Dort wird jungen Menschen sicher nicht ehrlich nähergebracht, was auf sie als SoldatInnen zukommt.

Egal wie man zur Airpower steht, Tage davor und danach wird das Aichfeld zur Lärmhölle. Kranke oder gebrechliche Menschen habe keine Möglichkeit davor zu fliehen. Es ist eine Zumutung eine derartige Veranstaltung in einem so dicht besiedelten Gebiet abzuhalten. Die KPÖ spricht sich dafür aus das Geld zu sparen, ein Zeichen für Umweltschutz und Frieden zu setzen und die Airpower 2019 abzusagen.

26. Januar 2019