Ablaufdatum für synthetische Heilsbringer immer kürzer

„Das Ablaufdatum der synthetischen Heilsbringer wird im politischen System des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus immer kürzer“. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder nach dem Debakel der US-Demokraten von Präsident Obama bei den Wahlen vom Dienstag.
Parteder: „Angesichts der wirklichen Herrschaftsverhältnisse kann dieser Vertrauensverlust eigentlich nur Kommentatoren von Profil oder Falter verwundern. Wer keine Umverteilung von oben nach unten durchführt, dem werden Obdachlose, Arbeitslose oder Menschen, deren Ersparnisse in der Krise vernichtet worden sind, nicht länger vertrauen.

Unter den aktuellen gesellschaftlichen Bedingungen steigt jetzt aber nicht die Hoffnung auf einen fortschrittlichen Ausweg auf politischer Ebene, sondern die Angst vor einer reaktionären Wende auf der ganzen Linie: Hin zu einer Postdemokratie, die sich auf reaktionäre Massenströmungen stützt. Wir haben dieses Bild auch in Österreich oder anderen EU-Staaten vor uns. Im Falle der USA schaudert uns noch zusätzlich davor, dass ein US-Strache oder -Wilders als Präsident über Massenvernichtungswaffen verfügen und diese auch rücksichtslos einsetzen würde, um die US-Hegemonie abzusichern.“

Was die steirische KPÖ betrifft, kann uns niemand vorwerfen, Illusionen über Obama geschürt zu haben. Am 5. November 2008 haben wir unter dem Titel „Obama: Skepsis ist angebracht“ folgendes festgestellt: „Die Versöhnung des gesellschaftlichen und politischen Systems in den USA mit den Wünschen und Sehnsüchten der Mehrheit der Bevölkerung wird auch unter einem Präsidenten Obama nicht gelingen.“
Diese Nüchternheit der Analyse war in unseren Reihen nicht überall vorhanden. So behauptete der frühere KPÖ-Vorsitzende Walter Baier am 8. November 2008 auf der Homepage der Bundes-KPÖ unter dem Titel „Von Amerika lernen..“: „In den USA könnte damit (mit der Wahl Obamas durch ein Mitte-Unten Bündnis) der Impuls gesetzt werden, auf den man in Europa bisher vergeblich wartet. Viele gute Gründe, über Amerika nachzudenken.“

Die Entwicklung seither hat gezeigt, dass die Symptome der gesellschaftlichen Krise in der herrschenden Politik auch dort einem Muster folgen, das nicht den Wünschen der zivilgesellschaftlichen Linken entspricht.