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Revitalisierungsfonds bleibt: KPÖ-Antrag findet Mehrheit im Landtag

KO Kaltenegger betont positive Wirkung auf Wirtschaft, Tourismus und Arbeitsmarkt

Erfreut zeigte sich KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger über die Zustimmung von ÖVP und Grünen zu einem KPÖ-Antrag in der Budgetsitzung des Steiermärkischen Landtags. Der Antrag richtete sich gegen die Abschaffung des Revitalisierungsfonds, der im Doppelbudget 2009/2010 mit nur mehr 100 Euro dotiert war.

Mit dem Wegfall des Revitalisierungsfonds wäre einerseits eine fachgerechte Sanierung in vielen Fällen nicht mehr möglich, andererseits würde der Spekulation mit historisch bedeutenden Bauwerken Tür und Tor geöffnet. Mit dem Wegfall der Fördergelder würden auch Arbeitsplätze verloren gehen, was angesichts der dramatischen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sehr kurzsichtig erscheint. Darauf wies Kaltenegger im Vorfeld der Debatte mehrfach hin.

 

Abweichend vom Entwurf der Landesvoranschläge 2009/2010 schlug die KPÖ folgende Posten im Ansatz „Revitalisierungs- Sonderprogramm für historisch bedeutende Baudenkmäler“ vor:

 

1.) VSt 1/489205/7355 „Beiträge an Gemeinden“: € 630.800

2.) VSt 1/489205/7790 „Sonstige Beiträge“: € 994.300

3.) VSt 1/489206/2404 „Darlehen an Gemeinden“: € 2.000.000

4.) VSt 1/489206/2470 „Darlehen an natürliche und sonstige juristische Personen“: € 1.000.000

 

Kaltenegger: „Ich bin froh, dass es doch noch zu einer Lösung kommt, die garantiert, dass historische Bauwerke – und mit ihnen oft das gesamte Ortsbild – auch für kommende Generationen erhalten und gesichert werden können.“

10. Dezember 2008