Murgg: Joanneum-Kostenskandal wäre vermeidbar gewesen, Landtag wurde getäuscht
KPÖ-Antrag auf Offenlegung der tatsächlichen Kosten und begleitende Kontrolle durch Rechnungshof wurde mehrfach niedergestimmt
Jüngst wurde bekannt, dass die Kosten für das Joanneumsviertel die ursprünglich genannten Kosten von 42 Mio. Euro bei weitem überschreiten werden – Summen zwischen 90 und 120 Mio. Euro werden genannt. KPÖ-LAbg. Werner Murgg spricht von einem skandalösen Vorgehen der Landesregierung und erinnert daran, dass die KPÖ im Landtag vor dieser Entwicklung gewarnt und deshalb darauf gedrängt habe, das Projekt vom Rechnungshof begleiten zu lassen.
Das Landesrechnungshofgesetz regelt die begleitende Projektkontrolle und schreibt detaillierte Soll- und Folgekostenrechnungen bei Investitionen dieser Größenordnung vor. Aus Sicht der KPÖ wäre die Einschaltung des Landesrechnungshofes auch bei Projektteilen wie der Sackstraße 16 verpflichtend gewesen. Daher stellte die KPÖ am 2.10.2008 im Landtag einen Antrag auf Überprüfung des Vorhabens durch den Rechnungshof. Der Antrag wurde von SPÖ und ÖVP abgeschmettert.
Auch bei der ursprünglichen Beschlussfassung über die Projektsumme von 42 Mio. Euro forderte die KPÖ eine Offenlegung der tatsächlichen Folgekosten. Nachdem diese nicht erfolgte, stimmte die KPÖ als einzige Fraktion gegen die geplante Finanzierung des Projektes.
Murgg: „Heute zeigt sich, dass beim seinerzeitigen Beschluss der Landtag getäuscht worden ist. Beim Museumsquadranten wird im Wesentlichen mit dem Trick operiert, dass das Land die Errichtungskosten über eine 25 Jahre laufende Zusatzmiete finanziert. Letztlich werden die Projektkosten nicht 42 Mio. Euro betragen, wie im Landtag beschlossen, sondern deutlich mehr als das Doppelte ausmachen.
Diese Vorgangsweise wird uns im Übrigen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten wesentlich teurer kommen als eine konventionelle Finanzierung.“
Veröffentlicht: 30. Mai 2009