KPÖ: „Expertenrunde“ zu LKH Bad Aussee ist Zeit- und Geldverschwendung
Expertenrunde wird Parteienstandpunkte widerspiegeln und nichts Neues bringen. KPÖ will Entscheidung vor dem Sommer.
Der KAGes-Unterausschuss des steirischen Landtages wird heute ab 14 Uhr erneut über die Zukunft der Chirurgie im LKH Bad Aussee beraten. Dabei soll eine „Expertenrunde“ eingerichtet werden. Die KPÖ wird sich einer Diskussion über die Zukunft des LKH Bad Aussee nicht verweigern, hält aber fest, dass sie eine Entscheidung im Landtag haben möchte, bevor dieser in die Sommerpause geht.
Von einer „Expertenrunde“ sei nichts Neues zu erwarten, da dort die jeweiligen Expertinnen und Experten die Standpunkte der Parteien wiedergeben, von denen sie nominiert wurden. Für die KPÖ hat die Expertise der Bürgerinitiativen vor Ort das größte Gewicht, da die darin engagierten Menschen die Bedürfnisse der Menschen in der Region abseits von irrationalen Sparvorgaben am besten beurteilen können.
„Die Menschen im Salzkammergut brauchen Sicherheit für die nächsten Jahre. Die Verzögerungstaktik und das Gezerre müssen endlich beendet werden. Der Verdacht liegt nahe, dass es sich um eine öffentliche Inszenierung handeln wird, die Entscheidungen legitimieren soll, die längst hinter verschlossenen Türen gefallen sind“, heißt es dazu aus dem KPÖ Landtagsklub.
Veröffentlicht: 30. Mai 2009