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380-kV-Leitung: KPÖ legt Gesetzesnovelle vor

Hoffnung auf einstimmige Lösung – Gesetz für Erdleitung bei ernstem Bemühen noch vor Sommer möglich

In der Auseinadersetzung rund um die 380-kV-Leitung durch die Oststeiermark könnte es nach den jüngsten Signalen aus der Landesregierung doch noch zu einer für alle Betroffenen akzeptablen Lösung kommen. Die KPÖ hat deshalb bereits in der vergangenen Woche eine Novelle des steiermärkischen Starkstromwegegesetzes eingebracht, die sich an der Salzburger Regelung orientiert, allerdings den gesetzlichen Bedingungen in der Steiermark (Raumordnungsgesetz, Elektrizitätsgesetzgebung) Rechnung trägt.

Die steirische KPÖ setzt sich für eine Lösung nach dem Beispiel Salzburgs ein, wo nach einer Gesetzesnovelle Starkstromleitungen in sensiblen Gebieten unterirdisch geführt werden. Technisch ist es heutzutage möglich, Energieleitungen jenseits von 110 kV als Erdleitung auszuführen, ohne dass die Versorgungssicherheit gefährdet wird.

In Salzburg wurde das Gesetz von allen im Landtag vertretenen Parteien gemeinsam beschlossen. Ein einstimmiger Beschluss wäre auch in der Steiermark möglich und wünschenswert, betont die KPÖ. Der Gesetzesvorschlag wird im März im Ausschuss für Energie und Umwelt beraten und könnte, den guten Willen aller Beteiligten vorausgesetzt, bis Sommer zum Gesetz werden.

„Die KPÖ wird noch vor den ersten Schritten der parlamentarischen Behandlung Gespräche und Verhandlungen mit allen Parteien aufnehmen, um eine breite Mehrheit für diesen Entwurf sicherzustellen. Durch die Anlehnung an die Salzburger Regelung ist auch von der verfassungsrechtlichen Konformität und der technisch-wirtschaftlichen Machbarkeit des Vorschlags auszugehen“, so KPÖ-LAbg. Werner Murgg.

30. Mai 2009