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1.700 Euro Mindestlohn: Ein dringend notwendiger Schritt!

Antrag der KPÖ im Knittelfelder Gemeinderat angenommen

Immer mehr Menschen haben Geldsorgen. Nicht weil sie nicht arbeiten, sondern weil sie zu wenig verdienen, um über die Runden zu kommen. Trotz eines fortlaufenden Anstiegs des gesellschaftlichen Reichtums und der Produktivität haben die Einkommen in den letzten Jahren keinen nennenswerten Anstieg erfahren. Laut WIFO-Studie gab es in den letzten 20 Jahren einen Produktivitätszuwachs von mehr als 20 Prozent, während die reale Lohnentwicklung netto um drei Prozent gesunken ist.

In der Steiermark verdienen fast 40.000 Menschen in einer Vollzeitbeschäftigung weniger als 1.500 Euro brutto im Monat. Wir brauchen Löhne und Gehälter, die es ermöglichen, gut davon leben zu können und Rücklagen zu bilden. Die Einführung eines Mindestentgelts von 1.700 Euro brutto bei einer Vollanstellung wäre ein erster Schritt dorthin.

Die KPÖ hat unter dem Titel „Arbeit schaffen in Zeiten der Krise“ ein Aktionsprogramm zur Schaffung von Arbeitsplätzen und der Herstellung von mehr sozialer Gerechtigkeit vorgelegt. Die Einführung eines Mindestengelts ist eine von mehreren Forderungen. Der Mindestlohn ist eine dringend notwendige Maßnahme zur Armutsbekämpfung. Höhere Einkommen machen die Menschen unabhängig von Sozialleistungen und stärken die Kaufkraft und daher auch die heimische Wirtschaft.

Um diese Frage in die öffentliche Diskussion zu bringen, haben wir den Antrag nach 1.700 Euro Mindestlohn im Landtag und in Gemeinderäten gestellt. Der Landtag und die Gemeinderäte sollen vom Bund die Einführung dieses Mindestentgelts verlangen. Im Landtag wird unser Antrag im Herbst in einem Ausschuss behandelt. In Knittelfeld wurde der Antrag angenommen. Nur die ÖVP stimmte dagegen, obwohl der ÖAAB und die Fraktion Christlicher Gewerkschafter in der Arbeiterkammer für ein Mindesteinkommen von 1.700 Euro brutto eintreten.

21. Juni 2016