KPÖ: Die Glaubwürdigkeit ist entscheidend

Kaltenegger: "Graz ist nicht das neue Moskau der Weltbewegung"

Die deutsche Internet-Zeitung "weltexpress" berichtet über den Diskussionsbeitrag von Ernest Kaltenegger auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin:

Der folgende Redner ist Ernest Kaltenegger von der Kommunistischen Partei Östereichs. Diese Partei konnte kürzlich in Graz und in der Steiermark beachtliche Wahlerfolge erzielen, nachdem die Partei jahrzehntelang nirgendwo die Fünfprozenthürde überschreiten konnte. Er will uns nun erzählen, worauf diese Erfolge zurückzuführen sind. Das fing an mit der Privatisierungspolitik bei kommunalem Eigentum. Die sozialdemokratische SPÖ war zunächst dagegen. Aber: "Die SPÖ ist eine Partei, die selbst im Liegen noch umfallen kann". Die SPÖ begann doch zu privatisieren, und wollte auch die KPÖ zur Zustimmung gewinnen. "Aber das wäre unser endgültiger Gesichtsverlust gewesen".
Mit anderen Worten, die Glaubwürdigkeit, die Einheit von Reden und Handeln, war der Schlüssel zum Erfolg. Dieser Glaubwürdigkeit diene auch die Tatsache, dass alle Mandatsträger der Partei von ihren Einkünften nicht mehr für sich behalten, als dem östereichischen Durchschnittslohn entspricht. Damit haben sie eine Forderung der Pariser Kommune aufgegriffen. Die Überschüsse werden verwendet, um Bürgern in Not zu helfen. An "Tagen des offenen Kontos" können sich die Bürger davon überzeugen, dass dies nicht nur Propaganda ist.

Ernest Kaltenegger bekommt gigantischen Applaus für seine Ausführungen. Auf Anfrage nach seiner Meinung über die Politik der Berliner PDS, ist er zu einer direkten Kritik nicht bereit. "7% in Graz sind ein schöner Erfolg, erlauben Graz aber noch lange nicht, sich für das neue Moskau der Weltbewegung zu halten."

17. Januar 2007