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10 Jahre KPÖ im steirischen Landtag

"Sind zu einem festen Bestandteil der politischen Landschaft in der Steiermark geworden"

Die steirische KPÖ feierte gestern ein Jubiläum: Seit 10 Jahren ist sie im Steiermärkischen Landtag vertreten. Aus diesem Anlass wurde im Landtaghaus eine kleine Feier abgehalten, bei der Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zahlreiche Gäste begrüßen durfte, darunter auch die ehemaligen Abgeordneten Ernest Kaltenegger und Renate Pacher sowie die Grazer Wohnungsstadträtin Elke Kahr.

Nach einer Führung durch das Landhaus mit Landtagsdirektor HR Dr. Maximilian Weiss hatten die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, den Landtagsklub zu besuchen. Anschließend begrüßte der ehemalige KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger die Gäste im Bildungsverein im Volkshaus in der Grazer Lagergasse.

Als die KPÖ bei der steirischen Landtagswahl am 2. Oktober 2005 nach jahrzehntelanger Abwesenheit wieder in das Landesparlament einzog, war dies eine kleine Sensation, die österreichweit für Aufsehen sorgte. Mit vier Abgeordneten – Ernest Kaltenegger, Claudia Klimt-Weithaler, Werner Murgg und Renate Pacher – war die KPÖ in der nachfolgenden Periode drittstärkste Partei. Diese Position konnte die KPÖ in den folgenden Wahlen zwar nicht behaupten, doch mit großem Einsatz wurde 2015 trotz schwieriger Rahmenbedingungen – der Reduzierung der Mandate von 56 auf 48 – erneut der Wiedereinzug in den Landtag geschafft.

In der Periode 2010-2015, der so genannten „Reformpartnerschaft“, wurde die Steiermark zum Experimentierfeld für eine neoliberale Budgetpolitik, die zwar ihr erklärtes Ziel, den Schuldenstand zu reduzieren, klar verfehlte, dafür aber einen bis dahin beispiellosen Kahlschlag auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung, Kindern und sozial Schwachen verordnete. Die KPÖ konnte genügend öffentlichen Druck aufbauen, um den Regress (eine Art Strafzahlung für pflegebedürftige Angehörige) zu Fall zu bringen, und engagierte sich in zahlreichen außerparlamentarischen Initiativen, die gegen den Sozial- und Demokratieabbau gerichtet waren.

Die KPÖ ist nicht nur auf kommunaler, sondern auch auf landespolitischer Ebene zu einem festen Bestandteil der politischen Landschaft in der Steiermark geworden.

19. November 2015